FPÖ erwartet EU-Fraktion der Rechtsparteien

Die FPÖ glaubt fest daran, dass es im kommenden Europaparlament eine gemeinsame Fraktion europäischer Rechtsparteien geben wird. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sagte am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien, es gebe eine "reale Chance" nach den Europawahlen "eine starke Fraktion" mit anderen Rechtsparteien zu bilden. Dafür sind sieben nationale Parteien erforderlich.

Parteientreffen

Bei einem Parteientreffen am Freitag sei es zu einem "intensiven Gedankenaustausch über gemeinsame Ziele und Inhalte über eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene gekommen", sagte Strache, der die Rechtsparteien bereits als "dritte Kraft Europas" nach Sozialdemokraten und Konservativen sieht.

Bei dem von der FPÖ initiierten Treffen waren Strache zufolge Vertreter von sechs europäischen Rechtsparteien anwesend. Neben der italienischen Lega Nord, dem belgischen Vlaams Belang (VB), den Schwedendemokraten und der Front National (FN) aus Frankreich nahm auch die Slowakischen Nationalpartei SNS teil. Letztere soll die für eine Fraktion im EU-Parlament notwendige siebente Partei sein.

Mit dem Niederländer Geert Wilders (PVV), dessen rechtspopulistische Partei am Freitag in Wien nicht vertreten war, sei ein separates Treffen geplant, erklärte Strache. Die notwendigen Schritte müssten erst auf Chefebene geklärt werden, so der freiheitliche Politiker. Bei der geplanten Fraktion solle Wilders aber auf jeden Fall dabei sein. Auch beim Parteitag der Lega Nord am 15. Dezember in Turin werde Strache dabei sein.

Doppelspitze

Es müsse eine "starke Allianz" geben, um dem "EU-Zentralismus" die Stirn zubieten, so Strache weiter. Für die EU-Wahlen im Mai 2014 kündigte er eine Doppelspitze an. Neben dem "erfahrenen" freiheitlichen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer solle es noch ein zweites Zugpferd geben. Details dazu werde er aber erst im Jänner bekanntgeben.

Nach Worten des FPÖ-Chefs waren sich die Vertreter der sechs Parteien einig, dass die EU "sowohl institutionell als auch inhaltlich" einen "Irrweg" gehe. Die Union müsse "grundlegend reformiert werden", meinte Strache. Weitere Gemeinsamkeiten seien im Kampf gegen die Massenzuwanderung, die drohende "Islamisierung" und "Fehlkonstruktion des Euros" gefunden worden. Dies sei auch in einem gemeinsamen Dokument festgehalten worden.

Rückkehr zur nationalen Währung?

Zu den langfristigen Zielen des Bündnisses gehöre auch die Rückkehr der nationalen Währung. Einen konkreten Zeitplan dafür gebe es aber nicht, es ist "wichtig dies einmal zu diskutieren," so Strache weiter. "Wir wollen keine Vereinigten Staaten Europas" betonte der FPÖ-Chef einmal mehr.

Vergangene Versuche der FPÖ, eine Fraktion europäischer Rechtsparteien zu gründen, scheiterten. Diesmal solle aber alles anders werden, war sich Strache sicher. "Diesmal sind es tragende große Parteien, die miteinander sprechen und Gemeinsamkeiten definieren." Früher waren es "zersplitterte Gruppen", jetzt seien die Rechtsparteien die "dritte Kraft Europas".