FPÖ will rechten Block in EU schmieden

Der Grundstein wurde im August gelegt, nun wird ernst gemacht: Die FPÖ will gemeinsam mit anderen Rechtsparteien eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament bilden. „Die vielen patriotischen Freiheitsparteien liegen in vielen Umfragen für die EU-Wahlen an erster Stelle“, sagte FP-Chef Heinz-Christian Strache am Montag.

Gemeinsamkeiten

Als „befreundete Parteien“ nennt Strache den belgischen Vlaams Belang, die Front National in Frankreich, die Lega Nord in Italien und die Partei von Geert Wilders in den Niederlanden. Der war Ende August in Wien, um mit Strache eine Zusammenarbeit der FPÖ mit seiner Partei für die Freiheit zu vereinbaren.

Strache setzt bei der Kooperation auf inhaltliche Gemeinsamkeiten: Als Beispiel nennt der FPÖ-Chef einen möglichen EU-Beitritt der Türkei, der von den „patriotischen Parteien“ abgelehnt wird. Die EU müsse sich um Kooperation mit den Türken bemühen, die Verhandlungen um eine Vollmitgliedschaft will Strache aber beenden.

Ziele

Als Ziel für die EU-Wahl im Mai 2014 nennt Strache 20 Prozent. Die FPÖ sei bereits am Vorbereiten für die Wahl. Als Spitzenkandidat wird erneut Andreas Mölzer ins Rennen gehen. Wer den Rechtsblock in der EU vertreten soll, darauf haben sich die neuen Verbündeten bisher aber noch nicht geeinigt.

Als starke Frau der Rechtsparteien dürfte sich Marine Le Pen, Chefin der Front National, etablieren. Umfragen zufolge könnte sie mit 24 Prozent die klare Nummer eins bei der EU-Wahl in Frankreich werden. Frankreichs Premier Jean-Marc Ayrault zeigte sich am Sonntag darüber besorgt und nannte im selben Atemzug auch die FPÖ: „Die extreme Rechte hat einen Stimmenanteil von 30 Prozent, obwohl die Arbeitslosigkeit lediglich bei 4,5 Prozent liegt.“