Draghi verabschiedet sich: "Regierungen vergehen, Italien bleibt"

Mit einem Gruppenfoto auf den Stufen des Palazzo Chigi, dem Regierungspalast in Rom, hat sich der scheidende italienische Premier Mario Draghi von seinen Ministern verabschiedet. Der ehemalige EZB-Chef, der seit Februar 2021 als italienischer Regierungschef im Amt war, leitete am Montagabend seine letzte Ministerratssitzung. "Die Regierungen vergehen, Italien bleibt", sagte Draghi zu seinen Ministern.

Mit der letzten Ministerratssitzung geht Draghis 20-monatige Amtszeit als Premierminister zu Ende. Der Regierungschef war im Juli wegen Uneinigkeiten in seiner Mehrparteienkoalition zurückgetreten und bis zu der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. September geschäftsführend im Amt. Dank der Arbeit seiner Regierung sei Italien wieder "ein Protagonist in Europa und in der Welt", erklärte der scheidende Ministerpräsident.

Draghis letzter internationaler Auftritt als Premierminister wird das EU-Gipfeltreffen am 20. und 21. Oktober sein. Anschließend wird er den Staffelstab an die neue Regierung übergeben, die inzwischen in Rom entstehen sollte. Seine Regierung habe in den vergangenen schwierigen Monaten "Reife, Staatssinn und viel Geduld" bewiesen. Pandemie, Wirtschafts- und Energiekrise und sogar die Rückkehr des Krieges in Europa seien die Herausforderungen, denen sich die Regierung gestellt habe und die dank des "Enthusiasmus" und des "Geistes der Zusammenarbeit" zwischen den Ministern, mit den Institutionen und mit den lokalen Behörden gemeistert wurden, bilanzierte Draghi.

Zu den größten Erfolgen seiner Regierung zählte der Ex-EZB-Chef die Umsetzung mehrerer Ziele des EU-Wiederaufbauprogramms. Italien hat bereits zwei Tranchen jener 200 Milliarden Euro erhalten, die das Land von Brüssel bekommen soll.

Das neue Parlament in Italien wählt ab Donnerstag die Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats. Erst danach beginnen die Konsultationen zur Regierungsbildung. Erwartet wird, dass die Wahlsiegerin Meloni, Vorsitzende der Rechtsaußenpartei Fratelli d'Italia und der Mitte-Rechts-Koalition mit Lega und Forza Italia, den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Die 45-jährige Meloni führt derzeit Gespräche mit ihren Verbündeten zur Regierungsbildung.