Politik | Ausland
16.05.2017

Die Neuwahl erwischt die Grünen im falschen Augenblick

Warum die Grünen frühestens vor der übernächsten Nationalratswahl einen Neustart hinlegen können.

Der Bundeskongress der Grünen war für November 2017 geplant. Auf diesem Kongress sollten die Abgeordneten-Plätze für die Nationalratswahl vergeben werden. Ein Sturz von Eva Glawischnig nach der Krise mit der grünen Jugendorganisation stand zwar nicht unmittelbar bevor, doch mit der vorgezogenen Nationalratswahl ist ein Personalwechsel an der Spitze der Grünen noch unwahrscheinlicher geworden. Den Grünen läuft einfach die Zeit davon. Hinzu kommt, dass es keinen logischen Nachfolger für Glawischnig gibt, nachdem Lothar Lockl bereits vor Wochen absagte. Der Kommunikationsprofi, der wesentlich für die erfolgreiche Bundespräsidentenkampagne von Alexander Van der Bellen verantwortlich zeichnet, will Unternehmer bleiben.

Die gängige Lehrmeinung unter Politik-Experten lautet: Glawischnig werde – aus Mangel an Alternativen – wieder kandidieren, aber nach der Nationalratswahl werde sie als Grünen-Chefin wohl abgelöst werden.

Doch diese Lehrmeinung hat einen Denkfehler: Um eine Oppositionschefin auszutauschen, braucht es einen Nachfolger, der im Nationalrat vertreten ist. Für den Chef einer Oppositionspartei ist der Nationalrat die große Bühne und auch der Ort, an dem Politik gemacht wird. Um Glawischnig nach der Wahl auszutauschen, müsste also ihr möglicher Nachfolger beim vorgezogenen Bundeskongress auf die Nationalratsliste gesetzt werden. Das scheint insofern wenig wahrscheinlich, als sich unter den jetzigen Nationalratsabgeordneten kein Wunderwuzzi für die Führung der Grünen befindet. Und die meisten derzeitigen Abgeordneten wollen sich für die nächste Periode wiederwählen lassen.

Sollte nicht noch überraschend ein neues Talent auftauchen, sitzt Glawischnig für weitere Jahre bei den Grünen relativ sicher im Sattel.

In Wirklichkeit hätten auch die Grünen eine Revolution nötig, ähnlich wie sie Sebastian Kurz der ÖVP gerade abtrotzt. Auch die Grünen haben sich in die Richtung einer wenig beweglichen Funktionärspartei entwickelt. Um das zu ändern, ist jedoch mehr Zeit nötig, als bis zur vorgezogenen Nationalratswahl vorhanden ist.

Grüne und ÖVP bekämpfen einander bereits eifersüchtig um die Jugendlichkeit. Der grüne Peter Pilz ätzt, "in der alten ÖVP kommen die jungen Schnösel an die Macht". ÖVP-Minister Andrä Rupprechter antwortet: "Hey, du Fossil – bei uns kommen die Jungen an die Spitze, bei euch werden sie ausgeschlossen."