Die bessere Kanzlerin? Wie Baerbock Scholz abhängt
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Die Kiew-Reise der grünen Außenministerin setzt dem roten Kanzler zu. Er steckt in der Putin-Klemme.
„Diese Opfer könnten wir sein.“
Die Vorstellung, dass eine deutsche Grüne in Stahlhelm und Schutzweste diesen Satz inmitten von Bombenkratern und Gräberfeldern sagt, schien vor Kurzem noch absurd. Bei Annalena Baerbock wirkt es, als hätte sie nie etwas anderes gemacht: „Ein Ikonen-Satz! Unter die Haut. Ins Gewissen“, kommentiert die Bildzeitung den Auftritt der Außenministerin in Kiew. Und fragt ganz unschuldig: „Wäre Baerbock die bessere Kanzlerin?“
Vakuum im Kanzleramt
Seit Wladimir Putin seine Panzer westwärts hat rollen lassen, hat sich in Deutschland so einiges verschoben. Die Grünen haben ihr Image als basisdemokratisch-problematische Pazifistenpartei so sehr abgelegt, dass sogar die Bild ihre Grünenskepsis ablegt. Möglich wurde das durch ein Vakuum im Kanzleramt: Olaf Scholz, der durch Zurückhaltung – oder Nichtstun, wie weniger Wohlmeinende sagen – ins Kanzleramt einzog, steckt in puncto Ukraine in der alten Putin-Falle. Zwar kündigte er kurz nach Kriegsausbruch eine „Zeitenwende“ an, eine Aufrüstung der Bundeswehr inklusive Abkehr von den alten Freunden der SPD in Moskau, doch seine Politik spiegelt das überhaupt nicht wider.
Speziell im Umgang mit Kiew blieb Scholz seltsam starr. Die Lieferung schwerer Waffen verhinderte er lange mit der Begründung, dann drohe „ein Atomkrieg“; zuletzt weigerte er sich beharrlich, nach Kiew zu reisen, die Ausladung Frank-Walter Steinmeiers durch Wolodimir Selenskij stünde dem „im Weg“.
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