Grenzkontrolle in Bayern

© APA/BARBARA GINDL

Politik Ausland
05/05/2020

Coronavirus: Deutschland plant Ende von Grenzkontrollen

Schon bald könnten die Grenzen in Europa durchlässiger werden. In Deutschland gibt es erste konkrete Planungen.

Die Grenzen zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern könnten schon ab Mitte Mai wieder durchlässiger werden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa haben Innenminister Horst Seehofer und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther darüber gesprochen, wie eine Eindämmung des Coronavirus auch ohne formelle Grenzkontrollen sichergestellt werden könnte.

In einem gemeinsamen Lagebild des Gesundheitsministeriums und des Innenressorts heißt es, geplant sei eine „schrittweise Grenzöffnung“ im Norden. Auch mit anderen Bundesländern werde vom deutschen Innenministerium bereits über entsprechende Konzepte beraten, hieß es.

In Baden-Württemberg hatten sich Dutzende Bürgermeister aus grenznahen Regionen am Dienstag mit der Forderung nach Grenzöffnungen an Seehofer gewandt. Dieser hatte die Mitte März angeordneten Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Österreich und der Schweiz zuletzt bis 15. Mai verlängert.

Dass diese Kontrollen immer noch durchgeführt werden, stößt auch in Luxemburg auf Unverständnis. Es gebe „keinen ersichtlichen Grund“, die Mitte März eingeführten Kontrollen weiter aufrechtzuerhalten, schrieb Außenminister Jean Asselborn an Seehofer. Die Kontrollen schürten Unmut auf beiden Seiten der Grenze und gefährdeten das Zusammenleben in der Großregion.

Tourismus, Kitas, Schulen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am Mittwoch über weitere mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen sprechen. Dabei soll es unter anderem darum gehen, wann Schulen und Kitas wieder öffnen und Vereinssport wieder zugelassen wird.

Mehrere Bundesländer hatten Öffnungsschritte zuletzt bereits vorweggenommen - auch für den Tourismus, über den Merkel eigentlich noch gar nicht mit den Ländern sprechen wollte. Nach dem Vorpreschen der Urlaubsländer Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern dürfte sich dies am Mittwoch aber kaum noch vermeiden lassen.

Auch in anderen EU-Ländern wird unterdessen über Grenzöffnungen debattiert. Litauens Regierungschef Saulius Skvernelis zeigte sich etwa zuversichtlich, dass die Grenzen zwischen den baltischen Staaten und zu Polen schon bald wieder geöffnet werden könnten: „Ich sehe eine echte Chance." Tschechien will seine Grenzen im Juli wieder öffnen.