Die SPD erlebt eine historische Niederlage

Die SPD fährt mit etwa 16 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Das interne Köpferollen wird bald beginnen.
Olaf Scholz (SPD) während des Bundestagswahlkampfs 2025.

Auf 20,5 Prozent hatte es Martin Schulz 2017 gebracht, das bisher schlechteste Ergebnis der SPD. Olaf Scholz hat das am Sonntag nochmals unterboten: Seine Partei hat mit etwa 16 Prozent den Tiefpunkt  ihrer Geschichte erreicht –   Scholz’ Tage als Kanzler sind damit gezählt.

Dass es so kommen würde, war absehbar. Scholz hatte die Wahl vor dreieinhalb Jahren  überraschend gewonnen, sein Sieg über die CDU unter Armin Laschet war aber dem Wunsch nach Wechsel geschuldet. Nach Amtsantritt verschlechterten sich seine Umfragewerte zusehends, und mit jedem koalitionsinternen Streit – und davon gab es sehr viele – sank die SPD weiter. Retten konnte Scholz auch im Wahlkampf nichts mehr; er blieb zu blass.

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Wie es in der ehemaligen Großpartei weitergehen wird, ist jetzt die große Frage. Im Regenfall trifft sich am Montag der Parteivorstand, dort wird erwartet, dass Olaf Scholz seinen Rückzug bekanntgeben wird. Das ist ein symbolischer Schritt, denn innerhalb der SPD hat er kein offizielles Amt inne.

Für das Debakel werden sich auch die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil verantworten müssen. Vor allem Esken, die parteiintern nicht viel Rückhhalt hat, gilt als angezählt; sie hatte stets Scholz als Kanzlerkandidaten forciert, obwohl nicht wenige Genossen Boris Pistorius favorisierten.

Neue Rolle für Pistorius

Der derzeitige Verteidigungsminister wird wohl künftig eine größere Rolle in der Partei spielen; in welcher Funktion, muss sich erst zeigen. Tendiert die SPD in Richtung Regierungsbeteiligung – viele in der Partei wollen das, aber die Jusos wollen nicht den Juniorpartner der Union geben –, wird er wohl sein Ministerium behalten und das Vizekanzleramt übernehmen wollen. Pistorius war im Wahlkampf auffallend unauffällig gewesen – ein Zeichen dafür, dass er seine Karriere nicht von dieser Wahlniederlage beschädigen lassen wollte.

Wer die Partei führen wird, wenn Esken und auch Klingbeil sich zurückziehen, könnte der Partei eine Neuauflage des Desasters von 2019 drohen. Damals wurde die SPD-Chefin Andrea Nahles nach blamablen  Ergebnis bei der Europawahl aus dem Amt gedrängt, und  die Partei suchte fast ein halbes Jahr lang nach einer neuen Führung. Scholz war damals auch angetreten – und gescheitert.

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