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Politik Ausland
05/24/2019

Brexit-Partei könnte größte im EU-Parlament werden

Premierministerin Theresa May könnte heute, Freitag, ihren Rücktritt erklären, Tories und Labour vor Katastrophe.

von Armin Arbeiter

Er hat gute Chancen, die Partei mit den meisten Abgeordneten im Europaparlament zu stellen – europaweit. Umfragen bescheinigen seiner Brexit-Partei bei den Europawahlen, die in Großbritannien schon Donnerstag stattfanden, bis zu 38 Prozent. Obwohl diese erst im Jänner gegründet wurde. Nigel Farage nimmt nach seinem Sieg mit der ebenfalls EU-kritischen UKIP im Jahr 2014 Kurs auf einen noch größeren Erfolg. Aufgehalten wurde dagegen sein Tourbus. Der musste am Donnerstag für eine Weile unfreiwillig stehen bleiben. Farage war in einen Hinterhalt gefahren.

Laut britischen Medien umringten drei junge Männer das Fahrzeug, hielten Behälter mit angeblich gefährlicher Flüssigkeit in den Händen. Milchshakes. Erst am Montag war Farage mit Bananen-Karamell-Milchshake attackiert worden, noch einmal wollte er es nicht so weit kommen lassen.

Gespaltene Briten

Als „radikalisierten Remainer (Brexit-Gegner, Anm.)“ hatte er den Attentäter bezeichnet und tatsächlich scheinen die Gräben zwischen Brexit-Befürwortern und Gegnern in Großbritannien immer tiefer zu werden. Als am Donnerstag die Wahllokale für die EU-Wahl öffneten, entsandte die Polizei in vielen Städten große Aufgebote, um Unruhen vorzubeugen.

Unruhe droht vor allem bei den konservativen Tories: Laut Umfragen könnte die Partei unter zehn Prozent fallen, der peinliche fünfte Platz hinter den Grünen ist denkbar. Premierministerin Theresa May, die mit allen Mitteln für ihren Deal kämpft und trotzdem keine Seite auch nur ansatzweise davon überzeugen kann, ist schwer angezählt, könnte heute, Freitag, gar zurücktreten. Ihre Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, machte es vor und trat Mittwochabend aus Protest gegen Mays Pläne zurück.

Tritt die Premierministerin heute nicht zurück, so wird erwartet, dass sie die Pläne für ihren Rückzug vorlegt. Lediglich US-Präsident Donald Trump will sie am 3. Juni bei dessen Staatsbesuch noch offiziell empfangen.

Dann aber dürften die Kämpfe um Mays Nachfolge bereits in vollem Gange sein: Laut der britischen Politikwissenschaftlerin Melanie Sully dürften bis zu 20 Kandidaten antreten, drei Männer hätten gute Chancen: „Boris Johnson, der ehemalige Brexit-Minister Dominic Raab und Michael Gove, der derzeit in der Regierung vertreten ist“, sagt sie im KURIER-Gespräch.

Wird Johnson, dem die größten Chancen eingeräumt werden, neuer Parteichef, steht er für Sully vor riskanten Entscheidungen: Soll er es auf Neuwahlen ankommen lassen, die er verlieren könnte, oder nach Brüssel gehen und dort das Abkommen noch einmal verhandeln?“

Mit der EU-Wahl werden auch in Brüssel die Karten neu gemischt – eventuell könnte Johnson bei Gesprächen mehr Erfolg haben, als May.

Nicht nur die Tories, auch die Labour-Partei muss mit katastrophalen Ergebnissen rechnen: Den Sozialdemokraten werden für Sonntag 15 Prozent vorhergesagt.

Armin Arbeiter