Berlusconi-Partei bricht auseinander
Ich bin glücklich, dass wir zu diesem Namen zurückgekehrt sind, den wir alle noch im Herzen tragen: Forza Italia“, rief der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi beim Parteirat am Samstag in Rom den rund 800 Delegierten seiner Gruppierung entgegen. Das dürfte aber das einzig Erfreuliche für den 77-Jährigen an diesem Tag gewesen sein. Denn maßgebliche Politiker seiner bisherigen Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) verweigerten dem Medien-Tycoon die Gefolgschaft – und spalteten sich ab.
Kopf der Rebellion gegen den Cavaliere war dessen ehemaliger Ziehsohn, Vize-Premier und bisheriger PdL-Chef Angelino Alfano. Dieser wollte den jüngste Schachzug seines einstigen Mentors nicht mehr mitmachen.
Regierung hat Mehrheit
Denn Berlusconi drohte mit dem Sturz der Regierung unter Premier Enrico Letta, die er bis dato unterstützt hat. Er brachte das in Zusammenhang mit der Abstimmung im Senat am 27. November. Bei diesem Votum dürfte der 77-Jährige sein Parlamentsmandat und damit seine Immunität verlieren, weil er rechtskräftig verurteilt ist.
Alfano begründete seinen Alleingang damit, dass in der Berlusconi-Partei radikale Elemente die Oberhand gewonnen hätten. Zugleich verteidigte er die Arbeit der Regierung. Diese ist nun aber nicht mehr auf den Goodwill des „Bunga-Bunga-Politikers“ angewiesen: Denn mit Alfano haben laut unterschiedlichen Medienberichten zwischen 30 und 37 Senatoren sowie zwischen 23 und 26 Abgeordnete die PdL verlassen. Sie werden die Partei „Nuovo Centrodestra“ (Neue Mitte-Rechte) gründen. Mit ihren Stimmen ist der Fortbestand des Kabinetts Letta in jedem Fall gesichert.
„Wir bleiben Freunde Berlusconis, dem wir unsere Freundschaft und Unterstützung versichern“, sagte Alfano, „wir werden ihn von der Regierung aus unterstützen und für eine gerechtere Justiz und eine Senkung des Steuerdrucks kämpfen.“ Es sei eine „schmerzhafte Trennung im Interesse Italiens.“
„Vatermord“
Der Cavaliere, der mit der Forza Italia 1994 in die Politik eingestiegen war, schoss sich auf dem gestrigen Parteirat voll auf die Regierung ein. Letta sei unfähig und wolle nur seinen „Kopf“. In Richtung Alfano meinte Berlusconi: „Ich bin Opfer eines Vatermordes.“
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