Auch Eurogruppen-Chef gegen Euro-Erweiterung

Allzu viele Unterstützer hat Jean-Claude Juncker mit seiner Rede zur Lage der Europäischen Union nicht gerade hinter sich versammeln können. Im Gegenteil. Der niederländische Premier Mark Rutte empfahl Juncker sogar, einen Arzt aufzusuchen, so absurd erschien ihm die Vision von einer Ausweitung des Euro. Nun hat sich auch Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem gegen einen "Zwang für eine höhere Geschwindigkeit" bei der Erweiterung der Währungsunion ausgesprochen.

Ob EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein hoffnungsloser Romantiker sei, wenn er die Erweiterung wolle, sagte Dijsselbloem, er würde das "nie sagen". "Das war mein Premierminister (Mark Rutte, Anm.). Er hat auch eine Vision, aber diese Vision ist einfach eine andere als die von Juncker."

Ablaufdatum

Auch zu einem eigenen europäischen Finanzminister zeigte sich Dijsselbloem skeptisch. "Das ist ein Titel. Aber es ist die Frage, welche Instrumente bekommt er in die Hand." Wesentlicher wäre es, die Diskussion von der anderen Seite, der inhaltlichen und nicht der institutionellen, aufzuziehen. Angesprochen auf seine eigene Zukunft merkte Dijsselbloem an, er sei Chef der Eurogruppe bis Mitte Jänner. "Ich habe die Absicht, mein Mandat zu erfüllen."

Dijsselbloems Mandat hängt auch davon ab, wie lange er niederländischer Finanzminister ist. Nachdem in den Niederlanden noch keine neue Regierung gebildet wurde, bleibt er so lange im Amt, bis dies der Fall ist. Einer neuen Regierung dürfte der Sozialdemokrat nicht mehr angehören. Wenn dies in den nächsten Wochen eintritt, müsste auch ein neuer Eurogruppen-Vorsitzender gewählt werden.