Albanien: Unterstützung für Asylzentren außerhalb der EU

Albanien unterstützt eine Initiative Österreichs und Dänemarks zur Schaffung eines Asylzentrums außerhalb der EU, in denen abgewiesene Asylbewerber untergebracht werden könnten. „Albanien ist bereit, eine solche Initiative zu unterstützen“, sagte die stellvertretende albanische Innenministerin Romina Kuko am Freitag.

Kuko wollte aber nicht sagen, ob Albanien als Standort für ein solches Zentrum in Frage käme. Man müsse dies zuerst mit den Nachbarstaaten diskutieren, etwa mit Mazedonien, sagte Kuko. Das Thema sei am gestrigen Donnerstag bei dem in Sarajevo stattfindenden „Sondertreffen zur Kontrolle der Migrationsbewegungen auf der Balkanroute“ offiziell diskutiert worden.

EU-Treffen in Albanien

Die Vize-Innenministerin erklärte weiters, am 18./19. Juni werde in Wien ein Treffen im Rahmen einer Europol-Taskforce mit den Westbalkan-Staaten stattfinden. „Nachher wird das Bild klarer sein.“ Das österreichische Büro bei Europol habe eine entsprechende Einladung verschickt. Kuko kündigte außerdem ein Treffen von EU-Staaten im Oktober in Tirana an, um diese Asyl- und Migrationsfragen zu diskutieren. Mit Österreich gebe es bereits eine exzellente Zusammenarbeit, mit dabei sollen auch Griechenland, Deutschland und Dänemark sein, sagte die Vize-Ministerin. Die Einladung werde aber nicht auf wenige Staaten beschränkt sein, sondern auf alle EU-Staaten ausgedehnt werden.

Wenige Flüchtlinge in Albanien

Kuko bestätigte Angaben der österreichischen Bundesregierung über eine neue Balkanroute über Albanien. „Natürlich gibt es einen Anstieg von Migranten auf dieser neuen Route“, sagte sie. Von 1. Jänner bis 28. Mai habe es einen „deutlichen Anstieg“ von 1.049 Migranten aus Griechenland gegeben, dies sei mehr als die Hälfte mehr als im Vergleich zu den Zahlen von 2017, sagte die stellvertretende Innenministerin.

Albaniens Ministerpräsident Edi Rama und Tiranas Bürgermeister Erion Veliaj hatten Anfang dieser Woche aber gesagt, Tirana, die albanischen Behörden würden seit Jahresbeginn nur sehr leichte Zuwächse von Migranten verzeichnen. 2.000 und 2.400 Flüchtlinge in den ersten fünf Monaten des Jahres 2018 seien sehr geringe Zahlen.

Nach dem Besuch von Rama bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vergangene Woche in Wien habe es laut Kuko jedenfalls ein Telefonat zwischen dem albanischen Innenminister Fatmir Xhafaj und Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gegeben, bei dem über Flüchtlinge gesprochen worden ist. „Albanien ist Teil der Lösung“, versicherte sie. Auch stehe die albanische Staatspolizei mit österreichischen Stellen in Kontakt.

Kuko sieht auch die Bemühungen Albaniens um einen verstärkten Grenzschutz der EU im Kontext mit der bevorstehenden EU-Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen mit Tirana. „Die EU braucht sichere externe Partner“, sagte die Vize-Innenministerin. „Die Eröffnung von Beitrittsgesprächen würde definitiv helfen.“ Es gehe um Kriterien für besseren Grenzschutz, Polizei-Standards und einen besseren Informationsaustausch. Kuko sagte, sie wäre für die Gespräche über die Justizkapitel 23 und 24 zuständig und habe fünf Teams, die sich bereits vorbereiteten. Dabei werde Albanien der EU „nicht morgen beitreten“.

Österreichisch-dänische Überlegungen

Der dänische Regierungschef Lars Lökke Rasmussen hatte zuvor angekündigt, abgewiesene Asylbewerber an einem „nicht sonderlich attraktiven“ Ort in Europa, außerhalb Dänemarks unterbringen zu wollen. Kurz bestätigte solche Pläne. Allerdings handle es sich um Gespräche auf bilateraler Ebene mit einer kleinen Gruppe von Staaten. Es sei „kein Projekt des österreichischen Ratsvorsitzes, sondern eine Initiative im kleinen Kreis mit Dänemark“. Er könne auch keine Auskunft über den Ort eines solchen Zentrums geben.