Politik | Ausland
05.06.2018

Dänemark plant Asylzentrum "an unattraktivem Ort" mit Österreich

Die Gespräche mit Österreich und weiteren EU-Ländern sind laut Premier Lökke Rasmussen schon "relativ weit" fortgeschritten.

Dänemark will abgewiesene Asylwerber an einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa, aber auf jeden Fall außerhalb Dänemarks unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum würden mit anderen Ländern, darunter Österreich, diskutiert und seien schon "relativ weit", sagte Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen dem dänischen Rundfunk am "Tag der Verfassung".

"Es würde einen großen Unterschied machen, wenn man ein Lager einrichten könnte, das nicht in den attraktiven Asylländern liegt, sondern anderswo", sagte er laut dem Sender DR. Dänemark ist für seinen harten Kurs gegen Flüchtlinge bekannt. Der Vorschlag der liberal-konservativen Regierung sei mit Österreich und weiteren Ländern besprochen worden, sagte Rasmussen. Laut einem Bericht des staatlichen dänischen Senders TV2 gehören auch Deutschland und die Niederlande zu der Gruppe. Bestätigung dafür gibt es noch keine.

In welchem Land ein solches Ausreisezentrum eingerichtet werden könnte, sagte der dänische Premier nicht. Er glaube, dass ein Pilotprojekt noch vor Jahresende beginnen könne.

Kanzleramt bestätigt Überlegungen

Das Bundeskanzleramt in Wien hat die Gespräche bestätigt. Auch Innenminister Herbert Kickl ( FPÖ) meinte, man befinde sich "in intensiven Gesprächen" und "enger Abstimmung". Details könnten aber noch nicht bekannt gegeben werden.

Aus dem Büro von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hieß es, er habe schon mehrfach ausgeführt, dass es einen Systemwechsel in der europäischen Migrationspolitik brauche. Illegale Migranten seien nach ihrer Rettung an der Außengrenze zu stoppen und zu versorgen, anschließend sollten sie schnellstmöglich in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden. Wenn dies nicht möglich sein sollte, so sei ihnen vorübergehender Schutz in Zentren in sicheren Drittstaaten zu bieten.
 

"Ich glaube nicht, dass abgelehnte Asylwerber, die darauf warten, nach Hause geschickt zu werden, in Dänemark leben sollten", sagte unterdessen auch Dänemarks Ministerpräsident Rasmussen laut TV2. "Und es wird an sich eine sehr präventive Wirkung haben, wenn Asylwerber wissen, dass ein Aufenthalt in Dänemark nach der Ablehnung des Asyls nicht mehr möglich ist", sagt Rasmussen.

Idealerweise, sagte Rasmussen, müssten Asylanträge außerhalb Europas gestellt - und die Einreise erst nach Bewilligung erlaubt werden. Das sei aber nur schwer zu realisieren.