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Politik Ausland
11/19/2019

AfD trifft Assad: Syrien-Politik soll "normalisiert" werden

Eine Woche bringt die AfD-Delegation in Syrien zu, spricht mit Vertretern der Regierung, besucht Sehenswürdigkeiten.

Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion ist zu einem einwöchigen Besuch in Syrien eingetroffen. Geplant sind unter anderem Gespräche mit Vertretern der Regierung von Präsident Bashar al-Assad in Damaskus. Auch diverse Sehenswürdigkeiten sollen besichtigt werden. Das geht aus dem Programm für den Besuch hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Geleitet wird die Delegation von den Abgeordneten Frank Pasemann und Waldemar Herdt. Weitere Mitreisende sind nach Angaben der Fraktion die AfD-Politiker Udo Hemmelgarn, Jürgen Pohl und Steffen Kotré sowie Mitarbeiter und ein Übersetzer. Die Gruppe sei über die syrisch-libanesische Grenze eingereist und werde auf diesem Weg auch wieder ausreisen, teilte ein Fraktionssprecher mit.

Normalisierung der Beziehung

Ein Wiederaufbauprozess in den vom Krieg zerstörten Gebieten Syriens sei im deutschen Interesse, erklärte die Fraktion der deutschen Rechtspopulisten am Dienstag. Die AfD fordert eine "Normalisierung" der deutschen Syrien-Politik. Diplomatische Beziehungen zu Syrien sollen wieder aufgenommen, Sanktionen gegen das Land aufgehoben und der Wiederaufbau gefördert werden. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Armin-Paul Hampel, erklärte, auf die Art könnte Deutschland "außenpolitisch endlich einmal wieder wirksam" werden.

Die AfD-Reise wurde von den anderen Fraktionen durchwegs negativ beurteilt. Omid Nouripour von den Grünen nannte sie schlicht "blöd". Grünen-Chef Robert Habeck meinte, es sei "an Perfidität und Perversität kaum zu überbieten", Syrien als sicheres Herkunftsland darzustellen. Genau das mache die AfD.

Schon 2018 reiste AfD nach Syrien

Die AfD-Gruppe war nach dpa-Informationen am Montag eingereist. Am Dienstag stand zunächst ein Treffen mit dem Leiter des Syrisch-Arabischen Roten Halbmonds an. Für die nächsten Tage sind unter anderem Treffen mit Vertretern des Außen-, Wirtschafts- und Tourismusministeriums, der Handelskammer sowie dem Sprecher des syrischen Parlaments geplant. Die Delegation soll außerdem den regierungsnahen Großmufti Ahmad Badr ad-Din Hassoun treffen, das Nationalmuseum besuchen und die Altstadt von Damaskus besichtigen.

Bereits im März 2018 war eine Gruppe von AfD-Politikern nach Syrien gereist. Die deutsche Bundesregierung hatte diese Reise scharf kritisiert. "Wer dieses Regime hofiert, der disqualifiziert sich selbst", hatte Regierungssprecher Steffen Seibert seinerzeit gesagt.

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