Deutschlands Wirtschaft- und Klimaschutzminister Robert Habeck

© APA/dpa/Michael Kappeler

Leitartikel
06/23/2022

Wer macht uns den Habeck?

Irgendwo zwischen Pandemie und Krieg hat die Koalition nicht nur Kanzler und Minister, sondern auch das Gespür verloren

von Johanna Hager

Just an dem Tag, an dem das Antiteuerungspaket verabschiedet wird, sagt die türkis-grüne Koalition nun auch der Impfpflicht ade.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt und unterstellt, die von parteiinternen Krisen dauergebeutelte Kanzlerpartei und ihr Juniorpartner würden das Zeitfenster nur nutzen, um gute Stimmung zu machen. Um kurz vor den Sommerferien an das "Beste aus zwei Welten“ zu erinnern, für das ÖVP und Grüne 2020 angetreten sind.

Doch irgendwo zwischen Pandemie und Krieg, Klima- und Gesellschaftswandel haben die Koalitionspartner nicht nur Kanzler und Gesundheitsminister, sondern auch das Gespür für Politik und Psychologie verloren.

Für das Timing in einer Zeit, da allerorts von Zeitenwende die Rede ist.

Während die Zahl der täglichen Neuinfektionen die 30.000er-Marke überschreiten wird, wie viele Experten sagen. In einem Sommer, da auch viele Nicht-Risiko-Patienten überlegen, wann der vierte Stich mit adaptiertem Impfstoff im Herbst infrage kommt, verkündet der grüne Gesundheitsminister Rauch das Aus für die Impfpflicht. Ohne Not.

Denn es hätte weiter bei einem Aussetzen der Impfpflicht bleiben können. Auch, um sie womöglich in abgeänderter Form wieder reaktivieren zu können. Doch so weit blicken die heimischen Politiker nicht voraus. Sie reagieren lieber auf Entwicklungen anstatt zu agieren – geschweige denn, sie zu antizipieren.

Volkspartei wie Grüne schielen gegenwärtig mit Argusaugen auf Umfragen, die für die Landtagswahlen in Tirol im Herbst und in Niederösterreich im Frühjahr jeweils ein veritables Minus verheißen, und versuchen mit Schönwetter-Politik den Stimmen- wie Stimmungsverlust wettzumachen.

Es steht zu befürchten, sie tun das im naiven Glauben, damit Impfgegnern wie FPÖ und MFG inhaltliche Zugkraft und damit Wähler nehmen zu können.

ÖVP-Chef Karl Nehammer wie Grünen-Chef Werner Kogler, Finanzminister Magnus Brunner wie Klimaministerin Leonore Gewessler oder Wirtschaftsminister Martin Kocher sollten tunlichst einen Blick über den Tellerrand werfen.

In Deutschland reüssieren gegenwärtig genau jene Regierungsmitglieder, die "klare Kante“ zeigen und Klartext reden. Bestes Beispiel: der Grüne Robert Habeck. Der Wirtschafts- und Klimaminister genießt die höchsten Beliebtheitswerte – seit Wochen. Mit "Wohlstandsverlust“-Warnungen wie "Wir werden ärmer werden“ und Tipps zum Energiesparen ("Jede Kilowattstunde hilft“). Habecks Amts- wie Parteikollegin Leonore Gewessler wollen solche Worte selbst auf Nachfrage nicht über die Lippen kommen. Selbiges gilt für ÖVP-Minister – und damit einmal mehr der Satz des großen deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt: "In der Krise zeigt sich der Charakter.“

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