Kurz, einmal hart und einmal weich

Der Herbst verspricht für Kanzler Sebastian Kurz wenig Erfreuliches, stehen doch zwei große Themen an, die alles andere als einfach abzuarbeiten sein werden. Das eine wird ihm von der Geopolitik aufgelegt, das andere ist ein reales Problem. Beim einen kann er sich extra hart positionieren, beim anderen bleibt er extra weich und unverbindlich in den Aus- und Ansagen.

Das eine ist das Flüchtlingsthema. Nachdem die Taliban in wenigen Tagen Afghanistan überrannt haben, hat sofort die Diskussion um die Flüchtlingspolitik begonnen. 2015 darf sich nicht wiederholen, ist das neue, alte politische Mantra. Die EU hat ja nach der Flüchtlingswelle vor sechs Jahren trotz tausender Verhandlungsrunden immer noch keine gemeinsame Position, geschweige denn sinnvolle Ideen umgesetzt. Sollten erneut die Flüchtlinge versuchen, über die Ägäis zu kommen, hätten wir wieder keine Lösung und ein ziemlich großes Problem.

Wahrscheinlich ist das aber nicht. Denn die Voraussetzungen heute sind grundlegend andere als 2015, wie das der Migrationsexperte Gerald Knaus darlegte: Damals waren die Grenzen der Transitrouten für Flüchtlinge unkontrolliert und offen, heute sind sie das nicht, wie uns die schrecklichen Bilder vom Airport Kabul beweisen. Dort kommt niemand raus. Es gibt aber auch keine neuen Flüchtlingswellen aus Syrien, und die Türkei hat die Grenzen geschlossen. Kurz und sein Innen- und Außenminister können also beruhigt die harten populistischen Slogans unters Volk bringen, und dürften sich später auch dafür feiern lassen, dass sich 2015 tatsächlich nicht wiederholt hat.