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Meinung
07/10/2019

Regieren zu dritt – warum nicht?

Neue Koalitionsfarben wären ein passender Abschluss für dieses Jahr voller Polit-Premieren.

von Daniela Kittner

Wo steht denn g’schrieben, dass es keine Dreierkoalition geben darf? – In der Verfassung jedenfalls nicht, sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen und eröffnet damit eine neue Perspektive für die bevorstehende Regierungsbildung im kommenden Herbst.

"Mit Sicherheit" werde er experimentierfreudig und aufgeschlossen an die Regierungsbildung herangehen, sagt Van der Bellen. Warum auch nicht?

2019 wird als das Jahr der innenpolitischen Premieren in die Geschichte eingehen. Erstmals ein Minister gefeuert. Erstmals eine Regierungsfraktion geschlossen zurückgetreten. Erstmals eine gesamte Regierung mit Misstrauen abgewählt. Erstmals eine Frau als Kanzlerin. Erstmals ein Beamtenkabinett.

Neue Farbkombinationen in der Bundesregierung würden die Ereignisse in diesem Jahr abrunden. Türkis-Grün oder Türkis-Grün-Pink: Erstmals die Grünen in eine Bundesregierung zu holen, ist angesichts des Klimawandels keine abwegige Idee.

Auch ein Schuss pinke Liberalität würde Österreich nicht schaden. Von Rot-Grün-Pink schwärmen vor allem urbane Wähler, aber diese Kombination wird nach allen Umfragen wohl keine Mehrheit bekommen. Dazu müssten nämlich Türkis und Blau gemeinsam unter 50 Prozent fallen, was unwahrscheinlich ist.

Die FPÖ hat sich als Regierungspartei zum wiederholten Mal nicht mit Ruhm bekleckert. Seit 1945 war sie vier Mal Teil eines Kabinetts, drei Mal musste vorzeitig gewählt werden. Abgesehen von Ibiza haben auch diesmal die vielen "Einzelfälle" Österreich geschadet. Es wäre naheliegend, einer oder beiden kleineren Parteien erstmals die Chance zu geben, zu zeigen, was sie an Innovation einbringen können.daniela.kittner