Leitartikel
10/26/2021

Kurz weg: Kommt nun die FPÖ zurück?

In den Umfragen legt die Kickl-Partei wieder zu. Warum die ÖVP trotzdem Chancen hat, bei den nächsten Wahlen gut abzuschneiden

von Daniela Kittner

Die positive politische Botschaft vom Nationalfeiertag lautet: Neuwahlen scheinen in weitere Ferne zu rücken, die Regierung dürfte den Kanzlerwechsel überstehen. Das türkise Machtkorsett ist zerbrochen, dadurch bekommen die ÖVP-Minister mehr eigenen Spielraum, und die Grünen werden in der Koalition nicht mehr abgeschasselt.

Ganz überstanden ist die Sache dennoch nicht, aber das dürfte eher an den internen Verhältnissen in der ÖVP liegen. Die Kanzlerpartei muss sich erst neu sortieren. Sebastian Kurz ist immer noch ihr Chef und ihr Klubobmann. Es wird von ihm und wohl auch von den Justizverfahren abhängen, wie es in der ÖVP weitergeht.

Kanzler Alexander Schallenberg setzt jedenfalls zunehmend eigene Akzente. Im Zeremoniell ist er als Ex-Außenminister und belesener Bildungsbürger ohnehin trittsicher, aber Schallenberg lässt nun auch erkennen, dass er gewillt ist, sich politisch von seinem Vorgänger zu unterscheiden. Er macht es vorsichtig und signalisiert, man möge etwas geduldig sein.

Er wird seine Gründe dafür haben.

Kurz ist es gewohnt, dass sich alles um ihn dreht. Bislang ist nicht überliefert, ob Kurz bewusst ist, dass es kein Comeback für ihn geben kann, solange er nicht richterlich freigesprochen ist. Abgesehen von den strafrechtlichen Vorwürfen ist das türkise Kampf-Regieren auch politisch irreparabel beschädigt.

Kurz’ größter Trumpf in seiner Partei ist, dass er Wahlen gewonnen hat. Er hat die ÖVP nach rechts gerückt und so der FPÖ Stimmen abgejagt. Logisch, dass die FPÖ jetzt, wo Kurz zurücktreten musste, in den Umfragen zulegt. Sie hat jetzt wieder einen Zweier vorne.

Der voreilige Schluss daraus wäre: Eine Abkehr vom Kurz-Kurs stärkt die FPÖ und bringt die ÖVP wieder in dieselbe Bredouille, in der sie vor Kurz war.

Das muss aber nicht zwangsläufig so kommen. Bereits in den letzten Monaten zeichnete sich ab, dass populistische Warnungen der ÖVP vor Flüchtlingen mehr auf das Konto der FPÖ einzahlten als auf ihr eigenes. Inzwischen weiß ja wirklich jeder, wer den Regierungschef und den Innenminister stellt. Gleichzeitig regieren und Opposition sein, funktioniert auf Dauer nicht. Das gelang Kurz nur in einer Phase, als er in Opposition zu Mitterlehner/Kern ging.

Zweitens hatte die ÖVP in der alten rot-schwarzen Regierung kein Kanzleramt, ihre Obleute standen im Schatten roter Kanzler. Das ist jetzt anders. Schallenberg hat die Chance, ein respektabler Regierungschef zu werden.

Drittens ist nicht immer derselbe Typus von Politiker gefragt. Nach vier turbulenten Jahren ist die Mehrheit der Wähler sicher froh, wenn einmal ruhig und seriös gearbeitet würde. Das sollte sich dann auch am Wahltag zeigen.

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