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Kommentar

Kurz gegen Kogler: Noch knapp 100 Stunden bis zum Regierungscrash

Seit Mittwoch rasen die Züge der beiden Regierungspartner ÖVP und Grüne aufeinander zu. Kurz und Kogler halten getrennte Pressestatements zur Hauptsendezeit. Was nun?

von Richard Grasl

10/08/2021, 08:22 PM

Bleiben wir beim Bild der Züge: Sebastian Kurz ruft dem ihm entgegenrasenden Werner Kogler zu: "Es tut mir leid, was ich in der Emotion im Jahr 2016 geschrieben habe, aber ich habe keine Gesetze gebrochen. Und es muss die Unschuldsvermutung gelten". Das ist keine Notbremse, keine Weiche, aber ein Signal, frei übersetzt: "Lieber Werner, denk noch mal drüber nach, denn es wäre doch am besten, wenn wir weiteregieren. Aber nur mit mir, nicht mit irgendjemand anderem aus der ÖVP."

Und Werner Kogler? Der sendet zehn Minuten nach Kurz das klare Signal aus: "Kurz ist nicht mehr amtsfähig. Die ÖVP muss jemand Untadeligen für die Regierungsspitze nominieren". Auch frei übersetzt: Danke, nein, lieber Sebastian.

Kogler erhört die Signale von Kurz also nicht. Die Züge fahren weiter, sie prallen spätestens am Dienstag aufeinander.

Dass einer der beiden die Notbremse zieht, ist mittlerweile so gut wie ausgeschlossen. Aber es gibt Weichen, die einen der beiden Züge auf einen anderen Weg bringen könnte. Die Grünen können in Richtung einer links-liberalen Koalition mit SPÖ und Neos abbiegen, die aber eine FPÖ-Stützung braucht. Ein Gleis, das sehr bald in die Sackgasse führt. Oder die ÖVP zieht Kanzler Kurz doch noch zurück, er bleibt Parteichef und vielleicht Außenminister.

Die beiden Zugführer - also die Parteichefs - haben noch knapp 100 Stunden Zeit. Wenn sie keine Lösung finden, werden Steuerreform, Öko-Tickets, Senkung der Körperschaftssteuer und die Pandemiebekämpfung mit einem Riesenknall vernichtet. Der Bundespräsident hat mit seinem Satz, den Staat vor die Parteiinteressen zu stellen, recht, wie wohl schon lange nicht mehr.

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