Moody’s winkt mit dem Zaunpfahl

Der Warnschuss der US-Ratingagentur Moody’s mag für viele überraschend gekommen sein. Gerade als es einen Etappenerfolg im Kampf gegen die Schuldenkrise gab – die internationalen Geldgeber hatten sich auf einen neuen Kredit für Griechenland verständigt – entzog Moody’s dem Europäischen Rettungsschirm ESM die Bestnote für seine Kreditwürdigkeit. Der Ausblick bleibt zudem negativ. Begründet wurde der Schritt mit Frankreichs Wirtschaftsproblemen, seiner mangelnden Wettbewerbsfähigkeit und seinem Verlust des Spitzenratings. Die ESM-Herabstufung ist ein schwerer Rückschlag für die Euro-Länder und zugleich eine Attacke gegen das Schwergewicht Deutschland mit seinem begehrten Triple-A. Seit 2008 weiß man, was die Warnung von Ratingagenturen bedeutet: Je schlechter die Bewertung, desto teurer und schwerer kann Geld am Kapitalmarkt aufgenommen werden. Für Länder, die die Hilfe des ESM brauchen, könnte sich die Lage weiter verschärfen.

Frankreich zu Reformen drängen

Mit Bedauern und Unverständnis reagierten ESM-Chef Regling, Finanzministerin Fekter und andere EU-Politiker auf die Herabstufung. Auch wenn zurzeit noch ausgeschlossen wird, dass der ESM eine Kapitalaufstockung braucht, sind Zweifel angebracht, ob der ESM wirklich jedem Sturm standhält. Wie oft wurde in der Schuldenkrise etwas ausgeschlossen? Die Dementis hielten der Realität nicht stand. Um die Gefahr weiterer Abstufungen zu bannen, sollten die Euro-Partner Frankreich zu raschen Reformen drängen. In der Euro-Union ist das wahrlich keine Einmischung in nationale Angelegenheiten, sondern politische Pflicht und Verantwortung den europäischen Steuerzahlern gegenüber.