Diesel als Feindbild

Immer wieder betont die ÖVP, wie wichtig es sei, die Steuern zu senken. Und dann prescht Parteikollege Andrä Rupprechter vor, um unter der dem Vorwand des Umweltschutzes lautstark und immer wieder die Anhebung der Dieselsteuer in Zeiten wieder steigender Treibstoffpreise zu fordern. Das widerspricht nicht nur der Parteilinie, sondern ist schlicht und ergreifend ein „Blödsinn“, wie es der ÖAMTC glasklar ausdrückt (siehe https://kurier.at/wirtschaft/steuererhoehung-bei-diesel-waere-der-groesste-bloedsinn/236.039.609).

Natürlich hat Rupprechter als Umweltminister die Aufgabe, die Umwelt zu schützen. Doch die Maßnahme wäre vollkommen sinnlos, weil dann die schädlichen Schadstoffe nicht mehr in Österreich getankt werden, sondern halt im benachbarten Ausland. In die Luft werden sie so oder so geblasen.

Anstatt diese wenig durchdachte Idee weiter zu verfolgen (die ohnehin nur Ärger bei vielen Autofahrern und letztendlich Wählern verursachen würde), wäre es gescheiter, die Vorschläge des Autoclubs aufzugreifen. Das heißt, nicht mit großem Getöse den Ankauf von läppischen 16.000 E-Autos zu fördern, die sich ohnehin kaum jemand leisten kann und will.

Sozial gerechter und wirkungsvoller für die Umwelt wäre etwa die Neuauflage der Verschrottungsprämie für alte Stinker. Erst dann kann auch über Fahrverbote und ähnliche Auflagen für diese Autos nachgedacht werden.