Die Nachrichten vom Ableben sind verfrüht

Hat TTIP noch eine Chance? Der Karren steckt fest, das ist unbestritten. An einen flotten Abschluss des Freihandelsabkommens ist nicht zu denken – zu weit liegen die Positionen der USA und der EU in den heiklen Punkten auseinander. Das ist aber seit Monaten bekannt. Deshalb ist es recht einfach als Wahlkampfgetöse zu entlarven, wenn Deutschlands Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Frankreichs Präsident François Hollande die Verhandlungen für gescheitert erklären. Die entscheidende Frage ist: Ist der Karren noch flottzukriegen? Oder ist TTIP politisch tot?

Der Abgesang ist womöglich verfrüht. Ob es weitergeht oder nicht entscheidet sich vor allem in Washington. Sollte Hillary Clinton Präsidentin werden, könnte ihre Kritik schon bald sanfter klingen. In der US-Bevölkerung stößt nämlich das Abkommen mit elf Pazifikstaaten namens TPP auf viel mehr Ablehnung als der geplante Wirtschaftsvertrag mit Europa. Clinton müsste ihren Sinneswandel aber erklären und mehr Kompromissbereitschaft an den Tag legen, als die USA bisher gezeigt haben. Da käme ein Neustart, wie ihn Vizekanzler Reinhold Mitterlehner anregt, gelegen: Alle könnten das Gesicht wahren und den Kritikern wäre viel Wind aus den Segeln genommen. Und falls Donald Trump gewinnt? Dann wären alle bisherigen Pläne ziemlich obsolet. Denn welchen Kurs die USA dann einschlagen würden, das weiß vermutlich nicht einmal Trump so genau.