Meinung | Kommentare | Innenpolitik
09.01.2018

Bald wird auch die Unterhose rechts sein

Neue Regierung und Opposition definieren sich viel zu sehr über Feindbilder. Differenzierung ist out.

Vielleicht ist bald jede Unterhose rechts, links, reaktionär oder revolutionär

Gert Korentschnig | über Differenziertheit in der Politik

Über die Feiertage waren in einem Interview in der Zeit unter anderem folgende Sätze zu lesen:

"Die Einteilung der Menschheit in zwei Lager, ob nach Weltanschauungen, Religionen oder politischen Parteien ist eine Beleidigung der Vernunft."

"Es kommt in einem solchen Amt nicht auf persönliche Befindlichkeiten an, sondern auf die Erfüllung der Amtspflichten."

Reform ist "geistige Erneuerung ... und nicht die Durchsetzung einer Agenda, die mit Agitation statt mit Argumenten betrieben wird".

"Es geht nicht darum, mit der Mehrheit im Gleichschritt zu sein, sondern mit der Wahrheit im Einklang."

Ist der Urheber dieser Sätze

a) Einer der dutzenden Pressesprecher der neuen österreichischen Minister? Oder

b) Der deutsche Kardinal Gerhard Ludwig Müller, unter Papst Benedikt zweitmächtigster Mann im Vatikan und von Papst Franziskus nicht mehr als Glaubenspräfekt verlängert?

Bestimmt haben Sie richtig getippt – solche Sätze hört man nicht von der neuen Koalition, auch nicht von der Opposition. Der so Kluges sagt, hat einen anderen Horizont, auch wenn er, dem herrschenden Zwang nach Kategorisierung entsprechend, als Hardliner gilt.

Revanchismus

In Österreich verhält es sich leider gerade anders. Da positionieren sich fast alle Politiker (und nicht nur sie) nicht für, sondern gegen etwas. Jedes Wort, jede Idee, vielleicht schon bald jede Unterhose und das damit verbundene Trageverhalten ist rechts, links, reaktionär oder revolutionär – Differenzierung ist nicht mehr gefragt. Es geht weniger darum, etwas besser zu machen, als darum, alles anders zu machen. Diese Haltung erinnert an Revanchismus. Als würde die Schaffung von Feindbildern einen selber größer machen.

Bei der Regierung wird man den Eindruck nicht los, dass es in vielen Fällen zum obersten Prinzip erhoben wurde, Gesetze der Vorgänger-Koalitionen zu korrigieren. Ob (Nicht)-Raucher-Regelungen, Tempolimits, Radarkontrollen, Mindestsicherung. Bis hin zur Ankündigung des Justizministers, Rechtsvorschriften, die vor 2000 in Kraft traten, aufzuheben. Und da diskutieren wir noch gar nicht darüber, ob ein Justizminister nicht grundsätzlich für Einhaltung bzw. Vollzug von Gesetzen zuständig wäre statt für Reformen, ob also dieses neue Doppel-Amt nicht ein Widerspruch per se ist (aber wir hatten ja auch Verteidigungsminister, die für die Abschaffung des Bundesheeres in dieser Form waren).

Die Opposition wiederum, durch die Demateralisierung der Grünen massiv geschwächt, hat ein ähnliches Problem. Vor allem die SPÖ, die dringend ein Selbstfindungsseminar bräuchte und wieder lernen müsste, ihren eigenen Namen zu tanzen, definiert sich so gut wie ausschließlich über ihre Feindschaft zur Regierung.

Machtverlust kann ebenso traumatisch sein wie das plötzliche Erlangen von Macht.