Meinung
05/29/2019

Für eine Kultur des politischen Wechsels

Unterschiedliche Koalitionen sind Normalität. Aber der Stil ist verbesserungswürdig.

von Daniela Kittner

Alle paar Tage ein neuer Bundeskanzler. Experten rein, Experten raus, neue Experten rein.

So ein Tohuwabohu ist für die Österreicher ungewohnt, aber in vielen europäischen Ländern sind Regierungskrisen nichts Außergewöhnliches. Andreas Khol sagte am Montag in der ZiB 2, früher sei es üblich gewesen, dass sich SPÖ und ÖVP in der sensiblen Phase zwischen Regierungsende und Neuwahl nicht gegenseitig mit Misstrauensanträgen das Spitzenpersonal rausschießen.

Doch das alte rot-schwarze System erodiert, und damit einhergehend auch so manche gute Usance.

Welche Schlüsse soll man nun daraus ziehen?

Erstens, das alte Gefüge von Rot-Schwarz ist passé, es gibt keine festen gesellschaftlichen Milieus und dazugehörige Großparteien mehr. In Zukunft werden wir öfter wechselnde Koalitionen, vielleicht auch aus mehr als zwei Parteien erleben.

Zweitens, man muss deswegen ja nicht die guten Usancen gleich mitentsorgen. Österreich muss eine Kultur des politischen Wechsels entwickeln. Bei uns ist jede neue Farbkombination in der Bundesregierung vom üblen Hautgout einer Machtübernahme begleitet. Sichtbarer Ausdruck davon ist das berüchtigte Umfärben im ORF, in der staatsnahen Wirtschaft, in der Spitzenverwaltung. Das ist den Menschen, die dort arbeiten, nicht zumutbar und schreckt viele ab, die ihre Karriere auf Leistung und nicht auf Parteizugehörigkeit aufbauen wollen.

Auch in Brüssel sind die Mehrheiten von Schwarz und Rot vorbei. Vielleicht kommen in der neuen EU-Kommission und in Österreichs künftiger Regierung erstmals grüne und liberale Kräfte zum Zug? Das könnte einen politischen Innovationsschub bringen. daniela.kittner