Die SPÖ gehört nicht ihren Funktionären, sie ist allen etwas schuldig

Österreich treibt endgültig auf eine Lagerbildung zu, wie es sie in vielen anderen Staaten längst gibt. Erstaunlicherweise spielen solche grundlegenden Entwicklungen beim Selbstfindungsprozess der SPÖ kaum eine Rolle.

Dabei geht es um viel – um Rechtsstaat, Demokratie, Europapolitik – und um wirtschaftlichen Druck. So steht etwa die Kürzung von Sozialleistungen im Raum, weil den Firmen die Arbeitskräfte ausgehen. Wie wichtig wäre angesichts all dessen eine SPÖ, die imstande ist, die Interessen der Anderen zu formulieren, alternative Denkanstöße zu liefern und diese verständlich zu argumentieren.

Die SPÖ war einmal führend in der Bildungs- und Kulturpolitik, in Verfassungsfragen und einigem mehr. Heute wird das Herunterleiern von Themenüberschriften oft mit inhaltlicher Kompetenz verwechselt.

Die Mitgliederbefragung zur Chefsuche ist wenigstens ein innovativer Ansatz. Sie könnte ein Gegenmodell zur handstreichartigen Machtübernahme durch Sebastian Kurz 2017 in der ÖVP darstellen. Doch solange rote Uraltfunktionäre aus Angst um ihren Sessel jede Neuerung torpedieren, bleibt die Innovation eine Schimäre.

In der SPÖ hat sich noch nicht herumgesprochen, dass die Partei nicht ihren Funktionären gehört, sondern dass sie der Bevölkerung, auch jenen, die sie nicht wählen, etwas schuldig ist: Vielfalt herzustellen. Darüber hinaus bedeutet Demokratie auch Interessenausgleich. Und hier kommt auf die SPÖ angesichts der neuen ÖVP-FPÖ-Formation eine besonders wichtige Aufgabe zu.