Meinung
03/23/2019

Die Chance des ORF, sich abzusichern

Österreich braucht den ORF als Kulturträger. Gebühren sind dafür nicht unbedingt notwendig.

Die Debatte über die Zukunft des ORF ist eröffnet. Sie kommt zum richtigen Zeitpunkt, denn auch der ORF, nicht nur die Verlagshäuser, bedarf im digitalen Umfeld einer Neudefinition seiner Aufgabe und seines Selbstverständnisses.

Ansonsten ist jedoch an der bisherigen Debatte so ziemlich alles falsch, vor allem der unmittelbare Anlass. Der entspringt nämlich der tiefen Aversion der FPÖ gegen den ORF. Sie will ihn entweder finanziell zerstören oder zu einem Blau-TV machen, was letztlich auf dasselbe hinausliefe. Denn eine simple, (rechts-) populistische Weltsicht zu verbreiten, ist so ziemlich das Gegenteil dessen, was man landläufig unter Bildungsauftrag versteht, für den der ORF sein Geld erhält. Dann könnte man sich den ORF wirklich sparen.

Sollte man aber nicht. Die Information, die der FPÖ so sehr ein Dorn im Auge ist, ist nur ein kleiner Teil, für den die Gebühren verwendet werden. Der viel größere Teil fließt in Serien, Filme, Musik, Dokus und Sport – lauter Dinge, die die österreichische Identität ausmachen. Dass der ORF hier noch mehr machen könnte, steht auf dem einen Blatt. Dass aber ausgerechnet die „Österreich zuerst“-Partei einem wichtigen heimischen Kulturträger den Garaus machen will, ist schon eine bemerkenswerte Volte.

Skurril sind auch die Gegenreaktionen. Die ORF-Verteidiger berufen sich bei ihrer Forderung nach Wahrung der Unabhängigkeit des ORF auf die Landeshauptleute, weil diese so tapfer für die Landesstudios kämpfen. Ausgerechnet. Die Landeshauptleute legen ja bekanntermaßen großen Wert darauf, von ihren Landesstudios kritisch hinterfragt zu werden.

Computer sind gebührenfrei

Nicht nachvollziehbar ist auch die Reaktion von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Anstatt sich defensiv hinter dem Status quo zu verschanzen, könnte er in die Offensive gehen und für den ORF sogar eine bessere Absicherung herausschlagen als die derzeitige Gebührenfinanzierung.

Die Gebühren hängen nämlich am Besitz von Fernsehapparaten. Immer mehr Jugendliche konsumieren Fernsehen jedoch am Computer, und das ist nicht gebührenpflichtig. Deswegen diskutiert ja ganz Europa über eine Systemumstellung, die Deutschen haben eine Haushaltsabgabe eingeführt. Andere Länder finanzieren ihre TV-Stationen aus dem Budget.

Was selbstverständlich inakzeptabel wäre, ist, dass der ORF jedes Jahr die Regierung um Geld anbetteln muss. Auf das Wie kommt es an. Wrabetz könnte ein Verfassungsgesetz verlangen, das dem ORF die Finanzierung garantiert, und alle fünf Jahre entscheidet die unabhängige Wettbewerbsbehörde über die Inflationsanpassung.

Das würde auch dem entsprechen, was die Österreicher dazu meinen: Laut KURIER-OGM-Umfrage ist eine Mehrheit gegen Gebühren, aber fast zwei Drittel, eine Verfassungsmehrheit, sind für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.