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Leitartikel
07/08/2021

Die Baustelle SPÖ

Hans Peter Doskozils Vergleich der gegenwärtigen SPÖ mit der Mitterlehner-ÖVP sitzt tief und sagt eigentlich schon fast alles.

von Rudolf Mitlöhner

Eines der vielstrapazierten Modeworte unserer Zeit ist „Resilienz“. Laut Duden bezeichnet es die „psychische Widerstandskraft; Fähigkeit, schwierige Lebenssituationen ohne anhaltende Beeinträchtigung zu überstehen“. Diese Resilienz zählt zweifellos auch zu den größten politischen Stärken Pamela Rendi-Wagners. Dass sie noch immer an der Spitze der SPÖ steht, grenzt beinahe an ein Wunder.

Dem KURIER hat Rendi-Wagner nun Einblicke in Mails gewährt, die sie im Gefolge des Parteitags erreichten: Durchhalteparolen und Ermutigungszurufe von der Basis, die sicher Balsam für sie sind.

Am Gesamtbefund ändert das freilich nichts. Kaum jemand inner- wie außerhalb der Partei glaubt, dass die SPÖ mit Rendi-Wagner das Kanzleramt zurückerobern kann. Vorstellbar wäre das allenfalls, wenn es nach den nächsten Wahlen eine linke Mehrheit aus Rot, Grün und Pink geben sollte. Das wäre zwar überraschend – linke Mehrheiten hat es in Österreich außer zwischen 1971 und 1983 nie gegeben – aber es ist Umfragen zufolge nicht ganz ausgeschlossen: Die drei Parteien kommen derzeit auf 46, 47 Prozent.

Aber dafür müsste Rendi-Wagner erst einmal als Spitzenkandidatin in die nächste Wahl gehen. Das ist – zumal nach dem jüngsten Parteitag, wo sie nur 75 Prozent Zustimmung erhielt – alles andere als gewiss. Die KURIER-Interviews von Hans Peter Doskozil und Christian Kern ließen tief blicken. Nicht nur der notorische Rendi-Kritiker Doskozil, auch ihr ehemaliger „Erfinder“ Kern fanden wenig schmeichelhafte Worte für die gegenwärtige SPÖ. Von einer „Mischung aus Bösartigkeit und Inkompetenz“ sprach Christian Kern gar. Das war zwar nicht auf die Vorsitzende gemünzt, aber letztlich fällt es doch auch auf sie zurück. Vor allem aber: Keiner der beiden mochte sich klar für Rendi als Spitzenkandidatin aussprechen.

Das grundlegende Problem der SPÖ ist freilich ein programmatisches: Will man die Wähler, die man zuerst an die FPÖ verloren hat, und die dann weiter zur Kurz-ÖVP gewandert sind, zurückgewinnen – oder fischt man im linksalternativen Biotop? Dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig als Person gelingt es bis jetzt ganz gut, diese Gegensätze in seiner Person zu überbrücken. Auf Bundesebene ist das ein offenes Thema.

Besonders tief muss Doskozils so böser wie treffender Vergleich der gegenwärtigen SPÖ mit der Mitterlehner-ÖVP sitzen. Dass auch heute noch in manchen, auch „bürgerlichen“ Kreisen diese „gute alte“ Mitterlehner-ÖVP mit „Haltung“ (im Gegensatz zur türkisen „Message control“-Truppe) assoziiert wird, kann wohl eher nur ein schwacher Trost für Rendi-Wagner sein. Moralische Selbstvergewisserung ersetzt kein politisches Konzept.

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