Gesundheitsminister Rudolf Anschober gibt seinen Rücktritt bekannt

© Kurier / Gilbert Novy

Leitartikel
04/18/2021

Anschobers Abgang ist auch ein Anfang

Man hatte ja beinahe schon vergessen, dass die eigentliche "Super-Ministerin" der Grünen Leonore Gewessler heißt.

von Christian Böhmer

Der unfreiwillige Rücktritt eines Ministers ist für eine Regierungspartei immer ein GAU, also der größte anzunehmende Unfall. Denn ganz egal, wie zügig der Wechsel vonstattengeht: Erzwungene Rücktritte dokumentieren immer eine Überforderung. Und das fällt zwangsläufig auf diejenigen zurück, die den Überforderten ins Amt geholt haben.

Nun lässt sich ganz wunderbar darüber streiten, ob Gesellschaft und Politik nicht anders bzw. besser mit dem Phänomen des Scheiterns umgehen könnten.

Im Fall des gefallenen Gesundheitsministers ist diese Frage aber zweitrangig. Denn Anschobers Abgang könnte sich für die Grünen sogar als Glücksfall erweisen.

Entgegen der bisweilen kolportierten Meinung hat das vielfach erratische Krisenmanagement der gesamten Koalition geschadet. In den vergangenen Monaten haben Kurz, Kogler und Minister beider Couleurs beim Vertrauensindex in spektakulärem Ausmaß verloren. Und auch bei der Sonntagsfrage sind ÖVP wie Grüne nicht nur weit unter die Fabelwerte des Vorjahrs, sondern längst unter das Niveau der Nationalratswahl gerutscht.

Betrachtet man den Rücktritt des Ministers aus einer machiavellistischen Perspektive, kam dieser zur rechten Zeit. Die Lage scheint sich zu entspannen, ersehnte Öffnungsschritte erscheinen möglich, und es besteht die Hoffnung, dass sich eine geimpfte Gesellschaft wieder einem normaleren Leben annähern darf.

Vieles von dem, was in den vergangenen 14 Monaten im Krisenmanagement wenig bis gar nicht funktioniert hat – von wunderlichen Oster-Erlässen über die verhunzte Corona-App bis hin zu fehlenden Impfdosen-Ordern – gehört mit Anschober der Vergangenheit an. Und das macht es nicht nur seinem Nachfolger leichter.

Abgesehen davon gibt es noch einen anderen Grund, warum der Abschied des Oberösterreichers für die Grünen nicht ausschließlich ein Schaden sein muss: In den vergangenen Monaten bestand die Regierungsbeteiligung der Ökos weitgehend aus Rudolf Anschober. Bildlich gesprochen, haben die Taferl, die er teils täglich in die Kameras gehalten hat, den Blick auf all die anderen grünen Inhalte verstellt.

Man hatte ja beinahe schon vergessen, dass die eigentliche „Super-Ministerin“ der Grünen Leonore Gewessler heißt. Und das, obwohl sie als Umwelt- und Infrastrukturministerin erreichen will, dass Österreich bis 2040 beziehungsweise 2035 weitgehend auf Erdgas und Erdöl verzichten soll; dass eine Million Dächer mit Fotovoltaik-Anlagen ausgestattet werden; dass man um 1.095 Euro im Jahr im ganzen Land mit den Öffis fahren kann, und, und, und.

Anschobers Rückzug schafft nun Platz auf der Bühne. Und es liegt mit Sicherheit nicht allein an seinem Nachfolger Wolfgang Mückstein, diesen gewinnend auszufüllen.

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