Pannen-Behörde MA 35 erholt sich nur langsam

Nicht zur Ruhe kommt die Wiener Einwanderungsbehörde MA35, die seit Monaten für Negativ-Schlagzeilen sorgt. Immer wieder kommen Fälle von verzweifelten Bürgern zutage, die unter endlosen Verfahren sowie überforderten oder nicht erreichbaren Beamten zu leiden haben.

Zuletzt hatte der zuständige Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) diverse Reformschritte eingeleitet, etwa ein neues Callcenter einrichten lassen. Der Erfolg ist aber noch nicht messbar, wie der jüngste Wien-Bericht der Volksanwaltschaft nahelegt.

Demnach war die MA35 auch im Jahr 2021 Spitzenreiter in Sachen Beschwerden. Die Zahl der als berechtigt kategorisierten Beanstandungen im Zusammenhang mit der Behörde lag im Vorjahr bei 481, was eine Verfünffachung bedeutet. Dieser enorme Anstieg dürfte aber mit der medialen Berichterstattung über die MA35 zusammenhängen, sagt Volksanwalt Walter Rosenkranz. Die Situation sei seit vielen Jahren problematisch, man warne seit 2011 davor.

Zu den größten Ärgernissen gehörten laut Bericht lange Verfahrensdauern. In Extremfällen kam es zu Verzögerungen von 40, 52 oder sogar 57 Monaten. Das Bemühen, die Situation zu verbessern, wird jedoch auch in der Volksanwaltschaft registriert, wie Rosenkranz betont: „Die neue Leitung hat den Dialog gesucht.“

Positiver fällt, wie berichtet, Wiederkehrs eigene Zwischenbilanz zur Reform der Pannen-Behörde aus: Sie habe etwa im vergangenen Jahr drei Mal so viele Staatsbürgerschaften verliehen als in den Jahren zuvor. Die Zahl der abgeschlossenen Verfahren im Einwanderungsbereich sei zudem um etwa 20 Prozent gestiegen. „Wir tun alles, um die Abläufe in der Behörde strukturell zu verändern und zu verbessern“, sagt Wiederkehr.

Die MA35 bearbeite jährlich an die 150.000 Anträge – und das mit steigender Tendenz, da Wien seit Jahren die am stärksten wachsende Gemeinde in Österreich sei.

Allein beim telefonischen Servicecenter seien bisher 193.600 Anrufe entgegengenommen worden. Die durchschnittliche Wartezeit auf das Entgegennehmen des Anrufs betrage 4,52 Minuten. Bei komplizierteren Anliegen werde ein Ticket erstellt und bearbeitet. Das ist laut Wiederkehr seit Dezember 78.000 Mal geschehen. 90 Prozent der Tickets seien bereits erledigt.