Im Schatten der Ukraine-Krise: EU-Außenminister beraten über Bosnien

Die Außenminister der EU-Staaten beraten am Montag in Brüssel über die jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt. Mit Besorgnis werden vor allem die zunehmenden Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine gesehen. In Europa gibt es allerdings nicht bloß einen Krisenherd, dessen ist man sich in der Spitzendiplomatie der Europäischen Union durchaus bewusst. 

Deshalb sind weitere Themen auf der Tagesordnung des Außenministertreffens die Lage in Bosnien und Herzegowina und in Mali. Bosnien und Herzegowina befindet sich nach Einschätzung der EU in einer der schwersten politischen Krisen seit dem Ende des bewaffneten Konflikts im Jahr 1995. Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik treibt seine Abspaltungspläne bosnischen Republika Srpska voran. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg äußerte sich neuerdings "äußerst" besorgt. "Die Integrität von Bosnien-Herzegowina steht nicht zur Disposition", betonte er.
 

Warnung

Noch klarer drückte sich der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell aus. "Dies wird einen wichtigen Teil unseres heutigen Treffens einnehmen, da die nationalistische und separatistische Rhetorik in Bosnien und Herzegowina zunimmt und die Stabilität und sogar die Integrität des Landes bedroht sind. Die EU-Außenminister werden entscheiden müssen, wie diese Dynamik in Bosnien und Herzegowina gestoppt und das Auseinanderbrechen des Landes verhindert werden kann. Dies ist eine kritische Situation, und die Minister werden einige Entscheidungen treffen müssen", erklärte der Spanier und warnte nochmals davor, außer Acht zu lassen, wie wichtig die Entwicklung in dem kleinen Balkan-Land sei. 

Bereits auf der am Sonntag abgehaltenen Münchner Sicherheitskonferenz drückte Borrell seine Besorgnis wegen der politischen Lage in Bosnien und Herzegowina aus: "Ich kann euch versichern, dass wir in engem Kontakt mit den Vereinigten Staaten stehen, denen der Staatssekretär und ich eine sehr ernste Warnung ausgestellt haben. Wir werden die Zerspaltung von Bosnien und Herzegowina nicht akzeptieren".