"Menstruation ist kein Luxus": Australien will Tampon-Steuer kippen

Im Laufe ihres Lebens gibt eine Frau zwischen 2500 und 4500 Euro für Binden und Tampons aus. Das hat Erdbeerwoche, Informationsportal für nachhaltige Monatshygiene, errechnet. Wie viel die diversen Produkte kosten, ist daher nicht unwesentlich für Verbraucherinnen. In Österreich werden Tampons und Binden allerdings wie Luxusartikel, und damit mit 20 Prozent, besteuert.

"Nicht-essentielle Artikel"

In Australien, wo seit dem Jahr 2000 eine zehnprozentige Steuer (Goods and Services Tax, eine mit der Mehrwertsteuer vergleichbare Steuer, die in verschiedenen englischsprachigen Ländern auf verkaufte Güter und erbrachte Dienstleistungen erhoben wird, Anm. d. Redaktion) auf Tampons und andere Monatshygieneartikel eingehoben wird, fallen die Produkte in die Kategorie der "nicht-essentiellen Artikel". Andere Produkte mit Gesundheitsbezug, wie beispielsweise Kondome, Gleitgel oder Nikotin-Pflaster, sind von der Steuer hingegen ausgenommen.

In den vergangenen Jahren hat sich in vielen Teilen der Welt Protest gegen die hohe Besteuerung von Hygieneartikeln formiert. Die Kosten, die für Frauen dadurch entstehen, seien unfair, diskriminierend und ungerecht, so der Tenor der Kritiker.

"Menstruation ist kein Luxus"

Der aktuelle australische Gesetzesentwurf wurde von Janet Rice, Senatorin der Australian Greens, eingereicht, die diesen damit begründete, dass die Steuer Menschen aufgrund ihres Geschlechts benachteilige. Das berichtet unter anderem die Nachrichtenplattform 9 News. "Wenn Männer wegen einer natürlichen Körperfunktion jeden Monat Hygieneprodukte brauchen würden, ist es unwahrscheinlich, dass die Steuer in derselben Art und Weise implementiert worden wäre", sagte Rice im Zuge einer Senatssitzung zum Gesetz. "Menstruation ist kein Luxus", fügte sie hinzu.

Obwohl der Senat den Gesetzesentwurf durchgewunken hat, müssen die einzelnen Staats- und Territorialregierungen in Australien dem Gesetz noch zustimmen. Ob es tatsächlich beschlossen wird, ist daher unklar.

Rückständige Steuer

Angestoßen wurde die Debatte rund um die Tampon-Steuer in Australien bereits vor drei Jahren. Damals sammelte eine Studentin fast 100.000 Unterschriften gegen Steuern auf Hygieneprodukte. In Großbritannien wurden bei einer Petition gegen eine Tampon-Steuer von fünf Prozent bereits mehr als 230.000 Unterschriften erzielt, eine Abschaffung ist aber aufgrund von EU-Richtlinien unwahrscheinlich. Ähnliche Petitionen gab es auch in Frankreich, Italien, Malaysia und Kanada.

Auch in Österreich formte sich diesbezüglich Protest: Die Gründerinnen von Erdbeerwoche schrieben Anfang 2016 einen offenen Brief an den damaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling ( ÖVP) und forderten, die hohe Besteuerung der Periode abzuschaffen.

Der Bundesstaat New York schloss sich vor zwei Jahren der weltweiten Bewegung gegen die Tampon-Steuer an. Die Abgeordneten des Senats billigten ein entsprechendes Gesetz. Damit fielen vier Prozent Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte wie Tampons und Binden weg. New York folgte den Bundesstaaten Massachusetts, New Jersey und Pennsylvania. Auch in Kanada und Irland wurde die Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte für Frauen schon abgeschafft.