Türkis-grüne Unstimmigkeiten bei Filmpreis-Veranstaltung

Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) zeigte sich noch zuversichtlich, dass der dringend benötigte Corona-Ausfallsfonds weitergeführt werde, sie sei dazu „in gutem Kontakt“ mit den involvierten Ministerinnen Margarete Schramböck (via Videobotschaft dabei) und Susanne Raab (beide ÖVP).

Aufhorchen ließ Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer (ÖVP) mit der Aussage, dass etwa das lange geforderte Steueranreizmodell für die Filmbranche fertig sei, nur nicht umgesetzt. Dass es nicht Teil der Steuerreform war, liege daran, dass es mit „öko-sozial“ nicht thematisch verbunden gewesen sei. Dieses Signal habe Mahrer bei den Verhandlungen von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bekommen. Er forderte beide Koalitionspartner zum Handeln „noch vor dem Sommer“ auf. Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) wiederum ortete den Handlungsbedarf "bei den jeweilig zuständigen Finanzministern, die wir in letzter Zeit haben". Wien habe jedenfalls mit der Schaffung des Vienna Film Incentive reagiert, meinte Kaup-Hasler.

Kulturministerium: "Keine Einigung mit ÖVP"

Auf KURIER-Nachfrage nach der Pressekonferenz im Wiener Ringturm wies das Kulturministerium Mahrers Darstellung zurück. Die Grünen hätten das Thema Steueranreize bei den Verhandlungen „selbstverständlich eingebracht. Nur gab es keine Einigung dazu mit der ÖVP.“ Man stehe „ausdrücklich“ hinter dem im Regierungsprogramm verankerten Vorhaben und „setze sich für eine „schnellstmögliche Umsetzung“ ein. Nachsatz: "Wir freuen uns, wenn dieses wichtige Thema auch beim Koalitionspartner stärker in den Fokus rückt."