ORF-Chef Wrabetz am Freitag im Puls24-Studio.

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Kultur Medien
08/07/2021

Türkise Stallorder für Weißmann-Wahl? Was an dem Vorwurf dran ist

Der amtierende ORF-Chef erhebt schwere Vorwürfe des politischen Einflusses auf bürgerliche Stiftungsräte. Was dran ist und was nicht.

von Philipp Wilhelmer

Es ist ein brisanter Vorwurf. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat am Freitagabend in einer Puls24-Diskussion behauptet, dass die bürgerlichen Stiftungsräte in einer Sitzung eine Art Stallorder für die ORF-Wahl bekommen haben: „Das Besondere ist, dass erstmals aufgrund bestimmter Arithmetik eine Gruppe alleine bestellen kann und nicht einmal diese Gruppe - was man so hört - das demokratisch unter sich ausgemacht hat, sondern dass dort ein Externer gesagt hat 'Das ist der Kandidat und dieser ist zu bestellen'“, sagte Wrabetz wörtlich. Auf Nachfrage von Geiginger, wer dieser Externe sei, antwortete der ORF-Chef: „Es ist jetzt allgemein bekannt. Der Medienbeauftragte im Bundeskanzleramt. Fleischmann (Anm. Gerald Fleischmann (ÖVP) heißt er."

"Natürlich nichts davon gehört"

Als Wunschkandidat des Kanzleramtes gilt der bisherige Vizefinanzdirektor Roland Weißmann. Ob er von dem Vorgang im Freundeskreis gehört habe, wurde der gefragt. „Ich habe natürlich nicht davon gehört“, so die Antwort des ORF-Vizefinanzdirektors, was mehrere Sekunden unangenehmen Schweigens im Studio nach sich zog.

Der Mann fürs  Grobe tritt auf

Fleischmann gilt als Mann fürs Grobe des Kanzlers, seit er dessen jahrelanger Pressesprecher war. Mittlerweile ist er für die Bundesregierung "als Beauftragter des Kanzleramtes" für medienpolitische Fragen zuständig. Laut ORF-Gesetz sind die Stiftungsräte, die auch mit ihrem Privatvermögen haften, unabhängig, ein politischer Auftrag verstieße also gegen das Gesetz.

"Undenkbar, dass sich Stiftungsräte etwas diktieren lassen"

Ist der Wrabetz-Vorwurf also plausibel? Der KURIER recherchierte im ÖVP-"Freundeskreis" und befragte auch Weißmann. Zunächst: Nicht alle Mitglieder des Freundeskreises waren bei dem Termin anwesend, ein politischer Auftrag könnte ihnen also gar nicht auf diesem Wege überbracht worden sein. Ein Teilnehmer, der nicht namentlich* (*das Wort "namentlich" war im Ursprungstext entfallen) zitiert werden will, dementiert die Darstellung im KURIER-Gespräch jedoch: "Es ist undenkbar, dass sich Stiftungsräte von der Politik etwas diktieren lassen." Was wurde aber überhaupt mit Fleischmann besprochen? "Zukunftsthemen", etwa die notwendige Gesetzesreform, die dem ORF mehr Möglichkeiten im digitalen Raum geben.

Weißmann, der am Dienstag mit hoher Wahrscheinlichkeit zum neuen ORF-Chef gekürt wird, war dabei. Was sagt er dazu? "Ich habe ein Referat zu Zukunftsthemen gehalten", sagt er zum KURIER. "Es ist nicht um meine Bewerbung gegangen." Außerdem sei er nicht die ganze Veranstaltung lang geblieben, sondern nur für den einen Tagesordnungspunkt da gewesen. Dazu muss man wissen: Weißmann ist von Wrabetz mit der Umsetzung des Digitalplayers beauftragt worden, der neue gesetzliche Möglichkeiten braucht: Was der ORF im Internet tun darf, ist streng reglementiert.

Die Darstellung klingt also durchaus plausibel. Wie politisch heikel das Treffen war, zeigt jedenfalls ein anderer Umstand: Weil nicht alle bürgerlichen Räte Zeit hatten, war ursprünglich ein zweiter Termin avisiert worden. Nachdem der erste an die Medien durchgesickert war, wurde der rasch gecancelt. Fleischmann war am Samstag für den KURIER nicht erreichbar.

Das Spiel mit den Freundeskreisen

Dass politische Freundeskreise bei ORF-Wahlen im Pulk abstimmen, ist nicht ungewöhnlich und sorgt immer wieder für Stirnrunzeln. Bei der Wahl 2016 etwa stimmten alle SPÖ-nahen Räte für Wrabetz, der knapp gewann, alle bürgerlichen für den damaligen Finanzdirektor Richard Grasl (heute stellvertretender Chefredakteur im KURIER). Auf die KURIER-Frage, ob das wirklich eine glaubwürdige Politikferne darstelle, reagierten der damalige (rote) Stiftungsratsvorsitzende, Dietmar Hoscher und der frisch wiedergewählte Wrabetz betreten.

Hier das Video:

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