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Kultur | Medien
02/22/2019

Armin Wolf rechnet in ORF-Fragen mit der Regierung ab

ORF-Anchor über die künftige Führung: "Es werden zwei Schwarze oder Türkise und zwei Blaue sein."

ORF-Anchor Armin Wolf ist am Donnerstagabend als Journalist des Jahres geehrt worden. Den Anlass nutzte der "ZiB2"-Moderator, mit dem Umgang der Politik mit dem ORF abzurechnen. Er warnte in seiner Rede vor einer "De-Facto-Verstaatlichung" des Unternehmens und kritisierte die Einmischung der Regierungsparteien in Personalangelegenheiten im Rundfunk.

Das Personal im ORF interessiere die Regierung ganz besonders, so Wolf. Das merke man daran, "dass in einem Jahr seit Dienstantritt der neuen Regierung der Chefredakteur abgelöst wurde, sämtliche Sendungsverantwortliche der 'Zeit im Bild' ausgetauscht worden sind und zwei neue Channel Manager installiert worden sind." Er habe "die begründete Vermutung, dass das zeitliche Zusammentreffen nicht in allen Fällen zufällig war".

"Zwei Schwarze und zwei Blaue"

Die Medienpolitik sei vor allem mit Köpfen beschäftigt, wirft der Journalist der Regierung vor: "Über das neue ORF-Gesetz weiß man nur eines ganz fix: Dass es keinen Alleingeschäftsführer mehr geben wird, sondern einen Vierervorstand." Und der wird nach Ansicht Wolfs politisch gefärbt sein: "Wie der aussehen wird, haben wir gerade bei der Nationalbank vorgeführt bekommen: Es werden zwei Schwarze oder Türkise und zwei Blaue sein."

Er zitierte den verstorbenen ehemaligen Generalintendanten Gerd Bacher: "Die Parteien interessiert weniger, wie es dem ORF geht. Sie interessiert vor allem, wie es ihnen im ORF geht." Dies sei auch unter den Vorgängerregierungen so gewesen. "Aber man könnte mit wirklich schlechten Traditionen ja auch mal aufhören. Das wäre wirklich neuer Stil", ätzte er in Anspielung auf einen Slogan der "Neuen" ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz.

Problem mit der Pressefreiheit

Wolf kritisierte die öffentlichen Attacken auf die ORF-Journalisten durch Vertreter der FPÖ: "Tatsächlich eine neue Qualität hat es allerdings, wenn ein Generalsekretär oder ein Mediensprecher einer Regierungspartei öffentlich die Entfernung von Moderatorinnen und Moderatoren fordert, weil ihnen Interviewfragen nicht passen. Oder wenn der Vorsitzende des Stiftungsrates mit der Entlassung von Korrespondenten oder Korrespondentinnen droht. Da zeigt sich tatsächlich ein elementares Problem im Verständnis, was Pressefreiheit ist, und von der verfassungsrechtlich garantierten Unabhängigkeit des ORF."

Budgetfinanzierung komme Verstaatlichung gleich

Die Forderung der FPÖ, den ORF künftig aus dem Budget zu finanzieren, passe dazu, sagte Wolf: "Das wäre eine De-Facto-Verstaatlichung des öffentlichen Rundfunks. Unser Geldgeber wäre dann genau jene Regierung, über die wir jeden Abend kritisch berichten sollen."

Er rechne ohnehin mit einem anderen Drohszenario für den ORF: "Nämlich dass die Gebühren beibehalten werden, aber massiv gekürzt werden, weil ja die Regierungsparteien da irgendetwas vorweisen wollen." Seit Jahren folge ein Sparpaket auf das nächste, sagte Wolf. Der ORF habe in den letzten Jahren 700 Mitarbeiter eingespart. "Wenn man den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr will, muss man ihn gar nicht unbedingt abschaffen – man kann ihn auch totsparen."