Kulturminister Babler: „Müssen Lösung finden, um Existenzen abzusichern“

Wer zu Andreas Babler will, kommt in der SPÖ-Zentrale an einem Schild vorbei: „Türe nicht abschließen! Fluchtweg“. Dieser führt hinab in den spärlich erleuchteten Keller. Im zweiten Stock stößt man auf ein Werk von Christina Noelle in Lila mit dem Titel „Abstract Optimism“. Kann man brauchen in Zeiten der Einspardepressionen. Dann ist man im Erkerzimmer des Bundesgeschäftsführers. Bruno Kreisky hängt zweimal an der Wand, ein WM-Fußball liegt auf einer Bank, in der Ecke des Büros des Kulturministers steht ein Flipper, Modell „Dracula“.

KURIER: Bevor wir zum großen Komplex Budget kommen, ein paar andere Fragen. Bei einem ESC-Termin verwendeten Sie den NS-Slogan „Kraft durch Freude“. Warum?

Andreas Babler: Der Ausdruck ist als Teil eines längeren Statements und auch nicht isoliert gekommen, wie es gern dargestellt wird. Es ist nichtsdestotrotz aufgrund der historischen Dimension der Wortfügung besonders bedauerlich. Da ist uns als Team ein Fehler unterlaufen, der mir und uns allen sehr leidtut.

Jüngst haben Sie unsere Sportfans mit dem Wort „Spielerinnen“ erheitert. Unsere WM-Fußballmannschaft ist rein männlich ...

Das war bloß ein Versprecher.

Unter Ihrem Vorgänger Werner Kogler von den Grünen wurden Steuermittel für eine Wahlkampf-Doku über Sie zugebilligt. Sind Sie mit dem Ergebnis zufrieden?

Es war eigentlich ein Film über den Traiskirchner Bürgermeister, der sich für den Parteivorsitz bewirbt, geplant, er hat sich dann aufgrund der politischen Ereignisse anders entwickelt. Mir war schon klar, dass das kein Hochglanzwerbefilm wird, aber ich habe das akzeptiert.

Und was sagen Sie zum Ergebnis?

Es kann sich jeder seine eigene Meinung bilden.

Sie sind in erster Linie für die Erhaltung der Bundesmuseen und -theater verantwortlich. Diese renommierten Häuser – von der Albertina bis zur Staatsoper – bekommen 2027 und 2028 genauso viel wie heuer. Gleichzeitig steigen die Gehälter im Ausmaß jener der Beamten. Wie soll sich das ausgehen?

Zudem sind die Kosten gestiegen, darunter für Energie. Aber schauen Sie sich die Budgetnotwendigkeiten in den anderen Ressorts an! Angesichts der Einsparungen insgesamt ist es schon ein Kunststück, dass ich die Basisabgeltung konstant halten kann. Im mittelfristigen Finanzplan waren für Kunst und Kultur nur 577 Millionen Euro vorgesehen. Ich habe mit viel Herzblut verhandelt, und so haben wir jetzt 608,7 Millionen für 2027 und 617,9 im Jahr 2028.

Heuer beträgt das Kulturbudget noch 629,8 Millionen …

Dennoch: Wir haben verhindert, dass es Einschnitte im Spielbetrieb gibt. Und natürlich gibt es eine Perspektive: Wenn wir die Budgetkonsolidierung geschafft haben, können wir die Mittel wieder erhöhen. Jetzt ist eine kritische Zeit, diese Phase ist nicht angenehm, alle müssen einen Beitrag leisten. Lustiger ist es , wenn man in der Zeit regiert, in der das Geld abgeschafft ist, aber die Budgetkonsolidierung ist alternativlos.

Oper kann man nur mit sehr viel Manpower realisieren, die Personalkosten machen fast die gesamte Basisabgeltung aus. Wie sollen die Häuser den Spagat schaffen?

Sie schaffen es! Weil wir den Willen haben, Kunst und Kultur als etwas Wichtiges zu begreifen. Mein Auftrag ist es, Kunst und Kultur abzusichern. Das schaffe ich. Auch mit diesem Budget! Und ich verhindere eine Einschränkung der Leistungen. Wir müssen nichts zusperren, wir haben keine Schließtage-Diskussion, wir haben keine Diskussion um den Gratiseintritt für Kinder und Jugendliche in die Museen. Er ist mir sehr wichtig, weil es ja auch um einen gesellschaftspolitischen Auftrag geht. Es geht nicht nur darum, die Freiheit der Kunst zu sichern, sondern auch die Niederschwelligkeit, den Zugang zur Kunst und Kultur. Ich bin froh, dass wir das geschafft haben.

Wird es daher für die Mitarbeiter eine Nulllohnrunde geben? Denn wenn die Geschäftsführer nicht mehr Geld haben, können sie auch nicht mehr auszahlen.

Sie sprechen mit dem Kulturminister. Es ist nicht meine Aufgabe, die Gehälter zu verhandeln. Mir geht es darum, das Budget sicherzustellen. Die Aufgabe der Sozialpartner ist es, die Verhandlungen zu führen.

Der Bund finanziert in hohem Maße das Wiener Volkstheater und die Josefstadt mit – und somit Konkurrenzbetriebe von Burg- und Akademietheater, die der Bund allein erhält. Warum eigentlich?

Ich glaube, das Problem liegt in der Fragestellung. Ich sehe diese Theater nicht als Konkurrenz. Wir subventionieren vieles – auch Kleinstprojekte am Land, die nicht in unserem Wirkungsbereich sind. Kunst und Kultur brauchen Vielfalt und eben manchmal eine Förderung von Bund, Land und Gemeinde, denn sonst würde es diese Angebote überhaupt nicht geben.

Aber irgendwo müssen Sie sparen – bei den Förderungen 2,2 Millionen. Daher: Wo werden Sie sparen?

Der Auftrag an die Kunst- und Kultursektion ist, bei der Antragsprüfung nicht mit dem Rasenmäher vorzugehen, sondern selektiv zu bewerten. Mein Zugang ist, die Breite zu erhalten. Es ist nicht lustig, welche Budgetkürzungen in manchen Bundesländern stattfinden. Es folgt immer wieder der Appell, dass der Bund einspringen soll. Aber das ist momentan nicht möglich, auch wenn es wahnsinnig wehtut.

Wäre es prospektiv nicht sinnvoll, die Fördernehmer zu evaluieren?

Evaluierung kostet eine Menge Geld. Wenn Sie ein paar Millionen zur Verfügung stellen, gerne. Ich lege meine Hand ins Feuer, dass die Kunst- und Kultursektion einen guten Überblick hat. Ich glaube, sie spürt, was förderungswürdig ist und was nicht.

Bei den Bundestheatern gibt es eine Holding, die wohl sehr effektiv arbeitet und Geld spart. Braucht es auch eine für die Bundesmuseen?

Wir nutzen längst Synergien, in der Bundesmuseenkonferenz arbeiten wir an Shared Services in vielen Bereichen, etwa in der Cybersicherheit. Die Bundesmuseen denken dem Zeitgeist und der Notwendigkeit entsprechend modern. Ich habe momentan andere Sorgen als eine Holding. Es geht darum, die Betriebe finanziell aufrecht zu erhalten.

Die Bauprojekte der Bundesmuseen sind aufgeschoben.

Sie werden nicht wirksam im Doppelbudget 2027/28.

Was heißt das für das Haus der Geschichte Österreich?

Wir halten am Neubau im Museumsquartier und der Übersiedelung fest. Ich wäre der Erste, der gerne Schritte setzen würde.

Aufgrund der Neuregelungen, die auch Sie abgesegnet haben, dürfen Künstlerinnen und Künstler fast nichts dazuverdienen. Die Interessensgemeinschaften laufen Sturm.

Es gibt einen Kompromiss, der nicht auf sozialdemokratische Intuition basiert. Ich belasse es aber nicht dabei, denn es gibt Besonderheiten in der Kreativwirtschaft. Aus genau diesem Grund habe ich eine interministerielle Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die eine Perspektive geben soll. So, wie ich mein Versprechen gegenüber der Filmwirtschaft gehalten habe. Denn es gibt jetzt wieder eine sanfte Erhöhung des Filmbudgets. Oder die Streaming-Abgabe …

… die vorerst doch nicht kommt.

Was ich sagen will: Es gibt einen Kulturminister, der rauft um Finanzierungsmöglichkeiten für die Zukunft.

Das heißt, die Künstler dürfen künftig wieder dazuverdienen?

Wir müssen eine Lösung finden, wie man Existenzen absichern kann.

Die Grundsicherung wäre eine Möglichkeit?

Wenn ich eine Alleinregierung repräsentieren würde, könnten wir über vieles reden, das ich mir im Kunst- und Kulturbereich vorstellen kann. Aber eben – wir richten uns in der Koalition öffentlich nichts aus.

Sie nahmen sich den ehemaligen Kunstminister Rudolf Scholten als persönlichen Berater. Wozu hat er Ihnen denn geraten?

Das, was ich aufgrund meiner gesellschaftspolitisch-demokratischen Haltung repräsentiere, in der Kunst und Kultur zu leben. „Kunst und Kultur für alle“ zum Beispiel ist mehr als ein Schlagwort, das ist einer der Grundpfeiler eines radikaldemokratischen Ansatzes.

„Kunst und Kultur für alle“ ist längst gescheitert: Man kann noch so viele Angebote machen, man wird immer nur einen kleinen Teil der Menschen ansprechen können.

Das darf man nicht zur Kenntnis nehmen.

In Deutschland lautet der Ansatz: „Kultur für möglichst viele“. Sie glauben nach wie vor, dass „Kunst und Kultur für alle“ gelingen kann?

Muss gelingen. Für unsere Demokratie.