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Wien intern
11/09/2020

Zeitplan fix: Bis 17. November steht Rot-Pink in Wien

Der Zeitplan für die neue sozial-liberale Koalition steht. Unterdessen tagen auch die anderen Parteien: Die Türkisen verteilen am Donnerstag die Posten, die Grünen nächste Woche.

von Josef Gebhard, Christoph Schwarz, Stefanie Rachbauer

Inhaltlich ist aus den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und Neos weiterhin nur sehr wenig zu erfahren. Am Montag ist dafür ein sehr konkreter Zeitplan durchgesickert. Bis zum 17. November wird die neue sozial-liberale Koalition stehen.

Denn an diesem Tag treffen sich die Gremien von SPÖ und Neos, die den Koalitionspakt und die personellen Fragen absegnen sollen. Das hat der KURIER am Montag erfahren.

Offen ist weiter, ob der Neos-Parteichef tatsächlich das pinke Wunschressort Bildung bekommt. Bei der SPÖ sind hingegen bei den Spitzenposten in der Stadtregierung und im Gemeinderat keine wesentlichen Veränderungen zu erwarten.

Neos bestätigen

Bei den Neos zeigt man sich in Sachen Koalitionsabschluss noch zurückhaltend: „Es ist noch nichts in Stein gemeißelt“, heißt es auf KURIER-Anfrage. Aber: „Es ist richtig. Wir haben für den 17. November zur Mitgliederversammlung eingeladen.“

Zu den Verhandlungen selbst ist weiterhin wenig Substanzielles zu erfahren. Man arbeite professionell die einzelnen Punkte ab, heißt es bei der SPÖ.

ÖVP: Gute Chancen für Jungnickel

Bei der Wiener ÖVP fallen am Donnerstag die wichtigsten Personalentscheidungen: Ab 17 Uhr tagen Präsidium und Vorstand der Landespartei, danach findet die erste Klubsitzung statt.

Diese wird vor allem für Markus Wölbitsch spannend, der den Posten des türkisen Klubobmanns übernehmen möchte. Intern sind nicht alle glücklich darüber.

Fallen soll auch die Entscheidung über die beiden nicht amtsführenden Stadträte, die die ÖVP besetzen darf: Mindestens einer der beiden Jobs soll an eine Frau gehen. Und das Feld der Kandidatinnen wird immer kleiner.

Gute Chancen im Rennen um den Job werden Isabelle Jungnickel nachgesagt. Die 53-Jährige war stv. Bezirksvorsteherin in der Inneren Stadt und ging als Spitzenkandidatin im Wahlkreis Zentrum für die ÖVP ins Rennen. Politisch ist sie auf Stadtebene bisher nicht aufgefallen. Sie ist im Immobilienbereich tätig.

Zwei andere Frauen, die zuletzt für den Job genannt wurden, dürften leer ausgehen: Bernadette Arnoldner, derzeit Landesgeschäftsführerin, soll weiter in dieser Funktion bleiben.

Auch Ingrid Korosec wird wohl kein Amt bekommen, wie es aus der Partei heißt. Sie sei in ihren anderen Funktionen – etwa im Seniorenbund – sehr aktiv und wolle das auch weiterhin bleiben.

Pühringer als grüne Stadträtin

Ebenfalls eine Frau dürften die Grünen zur Stadträtin küren. Aber wohl nicht die bisherige Vizebürgermeisterin und Parteichefin Birgit Hebein. (Sie verliert im Klub zusehends den Rückhalt.) Sondern die Quereinsteigerin und Arbeitsmarktexpertin Judith Pühringer.

Das Pikante dabei: Es war Hebein, die Pühringer ins Team geholt und ihr den prominenten 3. Platz auf der Landesliste verschafft hat. Der zweite Stadtratsposten könnte an den Planungssprecher Peter Kraus oder den Neubauer Bezirkschef Markus Reiter gehen.

Klubchef David Ellensohn kann sich gute Chancen ausrechnen, seine Position zu behalten. Das hieße auch: Für Hebein bliebe nur die Funktion der Parteichefin. Entschieden wird all das voraussichtlich am 16. November.

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