Wiener ÖVP-Landesparteitag: Gernot Blümel tritt auf – spricht aber nicht

Die (Kurzzeit-) Rückkehr von Ex-Kanzler Sebastian Kurz auf die politische Bühne sorgt seit Tagen für mediale Spekulationen. Kurz wird überraschend beim ÖVP-Bundesparteitag am 14. Mai auftreten.

Knapp eine Woche später, am 20. Mai, kehrt auch ein anderer ehemaliger Politiker in die Öffentlichkeit zurück: An diesem Tag wird Karl Mahrer bei einem Landesparteitag offiziell zum neuen Wiener ÖVP-Chef gekürt – und das im Beisein seines Vorgängers Gernot Blümel.

Blümel, der seine Ämter als Finanzminister und Landesparteichef Ende des Vorjahres zurücklegte, tritt damit erstmals wieder politisch in Erscheinung. Es sei "selbstverständlich", dass Blümel zum Parteitag eingeladen sei, heißt es aus der Wiener ÖVP. Dies sei statutarisch auch so vorgesehen.

Aber: Gernot Blümel wird bei der Veranstaltung nicht zu Wort kommen. Eine Keynote-Speech sei nicht vorgesehen, heißt es.

Die ÖVP will mit der Veranstaltung ein kräftiges Lebenszeichen setzen: 580 Delegierte treffen sich am 20. Mai in der Steffl Arena in der Donaustadt, insgesamt werden 1.500 Gäste erwartet.

Der Kanzler spricht

Als Eröffnungsredner hat sich Bundeskanzler Karl Nehammer angesagt, dem eine Woche zuvor in Graz die Kür zum Bundesparteichef bevorsteht. Nach Nehammer wird Karl Mahrer seine Ideen für die Zukunft der Partei präsentieren.

Und die Erwartungen an seine Rede sind hoch: Der frühere Polizei-General und Nationalratsabgeordnete will die Partei inhaltlich „breiter aufstellen“.

Das soll sich auch in seinem Parteipräsidium widerspiegeln. Zeitgleich mit Mahrer werden die stv. Parteivorsitzenden neu gewählt – und deren Anzahl wird wohl steigen. In Planung ist ein „Team Mahrer“. Man wolle keine „stummen Stellvertreter“ haben, vielmehr sollen diese aktiv in der Öffentlichkeit auftreten und Themen setzen.

Eine der drei amtierende Stellvertreterinnen wird wohl fix nicht im Amt bleiben: Veronika Mickel-Göttfert hat sich von der Partei entfremdet und bei der Wahl 2020 zudem ihr Amt als Bezirksvorsteherin der Josefstadt verloren. Auch Elisabeth Woschnagg, die auf der politischen Bühne nicht groß in Erscheinung trat und dem Blümel-Lager zugerechnet wird, dürfte nicht mehr Stellvertreterin werden.

Einzig Margarete Kriz-Zwittkovits hat Chancen, im Amt zu bleiben. Die Gemeinderätin gehört dem Wiener Wirtschaftsbund an, zu dem Mahrer wieder engere Beziehungen pflegt als Vorgänger Blümel. Vor allem das Verhältnis zu Wirtschaftsbund- und Wirtschaftskammer-Chef Walter Ruck hat sich gebessert.

Dunkleres Türkis, neuer Name

Auch weitere Umbildungen in der ÖVP-Führungsspitze wären möglich – Mahrer hat sich mit Personalentscheidungen bisher auffallend zurückgehalten. Als Wackelkandidatin gilt manchen die farblos gebliebene Stadträtin Isabelle Jungnickel.

Auch optisch wird sich bei der ÖVP einiges ändern: Unlängst wurde bekannt, dass die Bundespartei ihren Namen, ihre Logo und die Parteifarbe modifizieren will. Das Türkis soll einige Farbtöne dunkler werden – das „Neue“ der „Neuen Volkspartei“ dürfte ziemlich sicher wegfallen.

In Wien wolle man Anpassungen „in enger Abstimmung mit dem Bund“ vornehmen. Man bleibe aber jedenfalls Türkis, heißt es.