CORONAVIRUS: INITIATIVE CORONA-INFORMATION

© APA/HANS PUNZ / HANS PUNZ

Chronik Wien
05/19/2020

Wiener FPÖ demonstriert am Mittwoch gegen Corona-Maßnahmen

Der Kurz-Besuch im Kleinwalsertal war Anstoß für die Kundgebung am Wiener Heldenplatz.

Die Wiener FPÖ wird morgen, Mittwoch, gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstrieren. Die Kundgebung findet am Heldenplatz statt, wie Parteiobmann Dominik Nepp am Dienstag in einer Pressekonferenz berichtete. Anstoß dafür sei der Auftritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal gewesen, hieß es. Kritik setzte es aber auch für die Wiener Stadtregierung.

Zeichen für Normalität

"Es wird ein starkes Zeichen dafür sein, dass wir zurück zur Normalität wollen", sagte Nepp. An den Maßnahmen der Regierung ließ er kaum ein gutes Haar. Zunächst seien diese viel zu spät gesetzt worden, auch die Grenzschließungen seien zu langsam erfolgt. Dann hätten ÖVP und Grüne das Desaster in Ischgl kleingehalten und vertuscht. Der "Lockdown" wiederum sei genutzt worden, um Grund- und Freiheitsrechte einzuschränken.

Für die Demonstration habe man sich schließlich entschieden, als Kanzler Kurz bei seinem Besuch in Vorarlberg auf die Abstandsregeln "gepfiffen" habe, während ordentliche und anständige Österreicher für ein derartiges Vorgehen bestraft würden.

Um Distanz wird man sich auch bei der morgigen Kundgebung bemühen, versicherte der Wiener FPÖ-Chef. Es werde darum auch der eine oder andere Babyelefant dort zu sehen sein. Die Veranstaltung beginnt um 16.30 Uhr.

Kritik an Gesundheitsstadtrat Hacker

Doch nicht nur Türkis-Grün wird von der FPÖ ins Visier genommen, auch die Rathauspolitik ist aus Sicht der Blauen zu kritisieren. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) habe zunächst zu wenig Schutzausrüstung für medizinisches Personal bereitgestellt und später Ärzte als "hysterisch" beschimpft.

Nun würden die Wienerinnen und Wiener mit Maskenpflicht und anderen Einschränkungen drangsaliert, "während er bei einer Risikogruppe bewusst wegschaut und vertuscht, nämlich bei den Asylanten", beklagte Nepp.

Er kündigte einen Misstrauensantrag gegen den Ressortchef an. Den Konflikt zwischen Wien und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Zusammenhang mit dem großen Post-Corona-Cluster in Wien und Niederösterreich wertete Nepp als "Scheingefecht". Nehammer sei "um nichts besser".