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Chronik Wien Wien-Wahl 2020
10/10/2020

Wählen in Zeiten von Corona: Was am Sonntag anders läuft

Am Sonntag werden Gemeinderat und 23 Bezirksvertretungen gewählt – anders als sonst.

von Bernhard Ichner

Es wird keine Wahl wie jede andere. Wenn die Wienerinnen und Wiener am kommenden Sonntag zu den Urnen schreiten, wird in den Wahllokalen aufgrund der Corona-Sicherheitsvorkehrungen vieles anders aussehen als üblich. Das eigentliche Prozedere bei der Stimm- oder besser gesagt Stimmenabgabe für die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen folgt aber denselben Regeln wie immer. Der KURIER beantwortet die wichtigsten Fragen.

Was ist heuer anders als gewohnt?

Die Wahllokale dürfen wegen Corona nur mit Mund-Nasen-Schutz betreten werden. Der Ein-Meter-Abstand ist Pflicht. Und aus Sicherheitsgründen sollte ein eigener Kugelschreiber mitgebracht werden. (Wer keinen hat, bekommt ein desinfiziertes Schreibgerät.) Der augenscheinlichste Unterschied ist aber: Heuer kommen erstmals „Identifikationsparavents“ zur Anwendung. 1.520 Stück davon werden ausgeliefert. Zwecks Identifikation müssen die Wähler vor den transparenten Paravents kurz die Maske abnehmen und sich ausweisen.

Was wird am Sonntag überhaupt gewählt?

Der Gemeinderat sowie die 23 Bezirksvertretungen. Bei Ersterem geht es um die Verteilung von 100 Mandaten, bei Letzteren abhängig von der Einwohnerzahl der Bezirke um je 40 bis 60 Mandate. Weil es zwei eigenständige Wahlen sind, gibt es auch zwei Stimmzettel.

Wie viele Vorzugsstimmen können vergeben werden?

Insgesamt vier – drei bei der Gemeinderatswahl (an einen Wahlkreis-Kandidaten sowie an zwei Kandidaten vom Stadtwahlvorschlag) und eine bei der Bezirksvertretungswahl. In der Wahlzelle liegen die Listen mit den Kandidaten auf –‐also die Kreis-, Stadt- und Bezirkswahlvorschläge.

Ist es möglich, Partei A zu wählen, aber einer Person einer anderen Partei die Vorzugsstimme zu geben?

Nein. Jeder Kandidat, der eine Vorzugsstimme erhält, muss der gewählten Partei angehören. Ist das nicht der Fall, gilt der Grundsatz: Kreuz bei der Partei schlägt Vorzugsstimme. Die Partei gilt also als gewählt, die Vorzugsstimme ist ungültig.

Wozu sind Vorzugsstimmen überhaupt nötig?

Damit können die Wähler mitentscheiden, welche Personen ein Mandat bekommen. Denn auch von den Parteien weiter hinten gereihte Kandidaten können in den Gemeinderat einziehen, wenn sie genügend Vorzugsstimmen bekommen. In Wien sind die Hürden für die Vorreihung allerdings sehr hoch.

Kann man es sich eigentlich noch einmal anders überlegen, nachdem man eine Partei angekreuzt hat?

Ja. Kommt zwar sicher nicht allzu oft vor. Aber im Prinzip reicht es, sich beim Wahlleiter einen neuen Stimmzettel zu holen. Der alte Stimmzettel muss dann vor der Wahlbehörde zerrissen und zwecks Wahrung des Wahlgeheimnisses mitgenommen werden.

Wann steht das Wahlergebnis fest?

Heuer wahrscheinlich erst am Dienstag. Zwar weiß man am Sonntagabend gegen 20 Uhr, wie der Urnengang verlaufen ist. Infolge der Corona-Pandemie wurde heuer aber die Rekordanzahl von 382.214 Wahlkarten ausgegeben – und die werden erst am Montag ausgezählt.

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