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Chronik Wien
04/22/2021

Viele Fronten im Gemeinderat: Welche Partei ist korrupter?

Die von der ÖVP einberufene Sitzung zum Thema Postenschacher und Freunderwirtschaft geriet zur gegenseitigen Abrechung.

von Josef Gebhard, Christoph Schwarz

Um Postenschacher und Freunderlwirtschaft im „System SPÖ Wien“ ging es am Donnerstag in einem Sondergemeinderat, der von der ÖVP einberufen wurde. Anlass: Eine Reihe von Ungereimtheiten im roten Umfeld, die zuletzt für Schlagzeilen gesorgt hatten. Angefangen bei der auf Hersteller Siemens getrimmten Ausschreibung von CT-Geräten für Wiens Spitäler bis hin zu den Millionenbeträgen, die SPÖ-nahe Bauträger in der insolventen Commerzialbank versenkt haben.

Der türkise Schuss ging nach hinten los, fielen doch in der Sitzung alle anderen Rathaus-Parteien über die ÖVP her, um ihr selbst Postenschacher und Freunderlwirtschaft vorzuwerfen – allen voran im Zusammenhang mit der Besetzung des ÖBAG-Managements. Als türkises Ablenkungsmanöver klassifizierte denn auch SPÖ-Gemeinderat Christian Deutsch die Sondersitzung und zitierte genüsslich aus den jüngst veröffentlichten Chat-Protokollen zur ÖBAG-Causa.

Ebenso genüsslich schloss sich die FPÖ an, braucht doch die ÖVP wohl ihre Stimmen, um die geforderte Rechnungshof-Prüfung der städtischen Vergaben in die Wege zu leiten. „Es reicht nicht, dabei nur eine Seite zu beleuchten“, sagte FPÖ-Stadtrat Dominik Nepp. „Auch die schwarzen Seiten müssen untersucht werden“.

Letztlich lautete das Motto aber „jeder gegen jeden“, schossen sich doch die Grünen in Sachen Korruption auf die FPÖ ein, die ihrerseits den Grünen vorwarf, das SPÖ-System ein Jahrzehnt lang mitgetragen zu haben.

Kritik an Corona-Hilfen

In die nächste Runde ging am Donnerstag auch das Duell Bund gegen Stadt. Die Wiener ÖVP kritisierte – als Statthalterin des türkis geführten Bundes – die Beteiligungs-GmbH der Stadt. Wie der KURIER exklusiv berichtete, hat die Stadt eine zweite „Stolz auf Wien“-GmbH gegründet, die Firmen vor der Corona-Pleite bewahren soll. Die erste GmbH stand in der Kritik, weil sie die Arbeit nur langsam aufnahm.

„Während der Bund bereits Milliarden Euro an Wiener Unternehmen und Beschäftigte ausgezahlt hat, schafft es die Stadt in zwölf Monaten nicht einmal, ein funktionierendes Beteiligungsmodell auf die Beine zu stellen“, sagt ÖVP-Klubchef Markus Wölbitsch. Es herrsche das „blanke Zahlen-Chaos“, über den Stand der Beteiligungen gebe es zu wenig Auskunft.

 

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