Verkehrsministerium: Hohe Tankkosten als Aufreger

Man kann es so sehen, dass die Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr einfach besonders fleißige Menschen sind. Immerhin fuhr hochgerechnet jeder von ihnen über längere Zeit hinweg einmal pro Jahr um die ganze Welt. Man kann es aber auch ziemlich verdächtig finden, wenn 20 bis 25 Mitarbeiter der dem Verkehrsministerium unterstellten Dienststelle jedes Jahr für rund 60.000 Euro Tankkarten erhalten.

Letzteres meinen die Neos, die diese Zahlen per parlamentarische Anfrage an den Ressortchef Jörg Leichtfried aufgedeckt haben. "Der Rechnungshof sollte bei seiner aktuellen Prüfung auf jeden Fall auch dieser Frage nachgehen", meint Neos-Abgeordneter Rainer Hable. Denn derzeit wird die viel kritisierte Dienststelle von den Prüfern durchleuchtet.

Viele Kilometer

Von 2012 bis 2014 wurden jeweils rund 58.000 bis 66.500 Euro für Tankkosten verrechnet, danach sank die Zahl bis auf 8450 Euro im Jahr 2016.

Zur Erinnerung: Seit dem späten Frühjahr 2016 stellen KURIER und NeosAnfragen zur Bundesanstalt. "In dem Jahr, in dem man sich beginnt zu interessieren, sinken die Ausgaben für Tankkarten enorm. Wurde dieses System in den Jahren zuvor auch tatsächlich richtig verwendet?", fragt Hable. Immerhin müsste jeder Mitarbeiter – von der Sekretärin bis zum Chef – hochgerechnet mindestens 3000 Kilometer pro Monat unterwegs gewesen sein.

Wegen fünf Lkw?

Im Leichtfried-Büro setzt man hingegen auf die Variante mit den fleißigen Mitarbeitern. Bis Mitte 2015 habe man die mobilen Prüfzüge (etwa für Abgasmessungen und Lkw-Kontrollen) gestellt, danach seien diese an die Asfinag übergeben worden. Denn die Bundesanstalt beherbergt nicht die Untersuchungsstelle für Bahn- und Flugunfälle, sondern auch eine Stelle für Kfz-Technik. Die fünf Lkw waren für Schwerpunktkontrollen bis nach Vorarlberg unterwegs, deshalb die hohen Kosten.

"Die Tankkartenabrechnung erfolgt monatlich mit detaillierter Rechnungsaufstellung pro Karte im E-Rechnungsportal. Die (...) bezahlten Leistungen werden laufend anhand der Fahrtenbücher und der angeführten Rechnungsaufstellungen kontrolliert", heißt es im Verkehrsministerium.

Die Bundesanstalt für Verkehr hat jedenfalls aktuell auch mit schweren technischen Problemen zu kämpfen. Die Seite auf der Unfallberichte veröffentlicht werden ist seit bald zwei Wochen offline. Die Ursache soll beim Provider liegen, heißt es im Ministerium.