Coronavirus disease (COVID-19) outbreak in Vienna

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Analyse
05/17/2020

Strache will seine Ex-Partei überholen: So stehen die Chancen

Der frühere Parteichef könnte vom dramatischen Sinkflug der Wiener FPÖ profitieren.

von Josef Gebhard

„Es ist ein historisches Datum“, sagte Heinz-Christian Strache, als er am vergangenen Freitag die Wiener Sofiensäle betrat. Dabei meinte er nicht den Jahrestag des Platzens des Ibiza-Skandals, der dieser Tage medial breitgetreten wird. Vielmehr wählte Strache mit dem 15. Mai den Jahrestag der Unterzeichnung des Staatsvertrags, um den neuen Namen, das Programm und einen neuen prominenten Mitstreiter für seine Partei zu präsentieren – welche letztlich das Produkt des Ibiza-Skandals ist. Bemüht staatstragend ist derzeit aber höchstens die Inszenierung. Denn noch ist das „Team HC Strache“ (vormals DAÖ) weit von einer nennenswerten politischen Relevanz entfernt. Mit fünf Prozent laut aktuellen Umfragen würde die Partei gerade den Einzug in den Wiener Gemeinderat schaffen, wo Strache, wie er selbst sagt, gerne für „Wirbel“ sorgen will.

Immerhin: Mit dem Niederösterreicher Christian Höbart ist es Strache gelungen, nach einer Reihe unbekannter Hinterbänkler einen ersten prominenten Blauen zum Überlaufen zu bewegen. Gut möglich, dass es nun einigen noch zögerlichen blauen Funktionären leichter fällt, es ihm gleichzutun. Wobei Höbart nicht so recht zum Image passt, das Strache seiner Partei verpassen will. Wie zuletzt bei etlichen Gelegenheiten, betonte er am Freitag gleich zwei Mal seine Distanz zu Antisemitismus und NS-Ideologie. Gleichzeitig hat er nun einen Mitstreiter in seinen Reihen, der in der Vergangenheit schon mal Asylwerber als „Erd- und Höhlenmenschen“ bezeichnet hatte.

Im Programm der neuen Partei befinden sich ohnehin weitgehend bekannte FPÖ-Versatzstücke – vom Kampf gegen die „ORF-Zwangsgebühren“ bis hin zur Abwehr der Bedrohungen durch islamische Zuwanderung.

Umfragen-Sinkflug

Das wahre Programm der neuen Partei ist aber ohnehin, wie ihr Name schon verrät, ihr Chef. Zwar nach Ibiza- und Spesenskandal arg ramponiert, könnte Strache allein dank seiner Prominenz für den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp zu einem ersten Problem werden. In der Bevölkerung noch relativ unbekannt, befindet sich dessen Partei in Umfragen im Sinkflug. Strache liebäugelt nicht ganz unbegründet damit, seine ehemalige Partei vielleicht überholen zu können.

18. Mai 2019
Nach Bekanntwerden des Ibiza-Skandals tritt Heinz-Christian Strache als FPÖ-Parteichef zurück

1. Oktober 2019
Nach der Spesen-Affäre wird Strache von der Partei suspendiert

12. Dezember 2019
Drei Wiener Gemeinderäte  spalten sich von der FPÖ ab und bilden die DAÖ. Tags darauf wird Strache von der FPÖ ausgeschlossen

30. April 2020
Nach mehreren Auftritten bei DAÖ-Veranstaltungen kündigt Strache offiziell an, als deren Spitzenkandidat für die Wien-Wahl im kommenden Oktober anzutreten 

Im Schatten von Corona

Überschattet wird das Duell jedoch von der Corona-Krise. Wie alle Oppositionsparteien leiden auch Strache und die FPÖ derzeit an Aufmerksamkeitsdefizit. Somit können beide nur hoffen, dass bis zum Spätsommer Großveranstaltungen wieder erlaubt sind, damit ein halbwegs normaler Wahlkampf möglich ist.

Gleichzeitig trompeten beide, wie so viele rechtspopulistische Parteien, die scharfe Kritik an den aktuellen Anti-Corona-Maßnahmen. Strache geißelte am Freitag die Regierung, Nepp ruft für Mittwoch gar zu einer Demo auf dem Heldenplatz aus. Wächst in den nächsten Monaten der Unmut der Bevölkerung über die Maßnahmen, könnte das für beide Parteien einen gewissen Schub bedeuten. Höhenflüge sind jedoch allein aufgrund der Spaltung unrealistisch.

Strache gibt sich jedenfalls siegessicher: „Bei meinem ersten Antreten als Wiener FP-Chef hieß es noch eine Woche vor der Wahl: Ein Einzug in den Gemeinderat wäre schon ein Erfolg: Geworden sind es dann 15 Prozent.“