Sigrid Pilz wird als Wiener Patientenanwältin abgelöst

In Wiens Gesundheitssystem geht eine kleine Ära zu Ende: Nach zehn Jahren im Amt tritt Patientenanwältin Sigrid Pilz ab. Allerdings nicht freiwillig. Hatte sie sich doch nach Auslaufen ihrer zweiten Funktionsperiode im Frühjahr für eine dritte beworben. Nun wird sie aber abgelöst: „Bgm. Ludwig wird mich als Patientenanwältin nicht neuerlich bestellen“, teilte Pilz am Montag auf Twitter mit.

Als Pilz-Nachfolger kursierte am Montag der Name des ehemaligen OLG-Wien-Präsidenten Gerhard Jelinek.  Seitens des Büros von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker wollte man dies nicht kommentieren und verwies auf die offizielle Bekanntgabe am Dienstag.

Die ehemalige grüne Gemeinderätin und ausgewiesene Gesundheitsexpertin Pilz kam 2012 ins Amt, also bald nach Beginn der rot-grünen Koalition in Wien. 2017 wurde sie in ihrer Funktion für weitere fünf Jahre bestätigt. Das nährt in Rathaus-Kreisen den Verdacht, dass nun ihr Vertrag aus rein parteipolitischen Gründen nicht mehr verlängert wurde. Sind doch seit 2020 die Grünen nicht mehr in der Regierung.

Pilz‘ Alter dürfte jedenfalls keine Rolle bei der Entscheidung gespielt haben: Zwar ist die gelernte Sozialwissenschafterin bereits 64. Doch als ihr Vorgänger, der Jurist Konrad Brustbauer, 2007 das Amt übernahm, war er schon 67 Jahre alt. Und nun  könnte ihr Nachfolger ein Jurist werden, der aus der Pension zurückgeholt wird.

Konflikte mit der Ärztekammer

Anders als viele ihre Kollegen aus den anderen Bundesländern legte Pilz ihr Amt sehr offensiv an. Immer wieder kam es zu heftigen in der Öffentlichkeit ausgetragenen Konflikten mit der Ärztekammer, etwa wenn es um Qualitätsmängel in Arzt-Ordinationen ging. „In der Ärztekammer werden jetzt wohl die Champagner-Korken knallen“, sagt Pilz. Dabei sei es im Gesetz festgelegt, dass zu den Aufgaben der Patientenanwaltschaft nicht nur die Vertretung von Patienten-Interessen gehöre. Sondern eben auch, auf Missstände hinzuweisen und Anregungen zur Verbesserung im Gesundheitssystem zu machen.  

Auch hier dürfte einer der Gründe der Ablöse von Pilz liegen, ist aus Rathaus-Kreisen zu hören. Dem Vernehmen nach soll sich die Ärztekammer bei der Stadtregierung dafür stark gemacht haben, dass mit dem Auslaufen von Pilz‘ zweiter Amtsperiode nun wieder ein Patientenanwalt installiert wird, der sich rein auf die juristische Abwicklung von Patientenbeschwerden konzentriert. Zu hören ist, dass der nun gefundene Kandidat genau diesem Profil entspricht.

In den vergangenen Monaten setzte sich Pilz öffentlichkeitswirksam für strenge Corona-Maßnahmen ein – und lag somit nicht immer auf Linie mit dem grünen Gesundheitsminister. „Ich habe immer darauf geachtet, dass ich nicht parteipolitisch agiere“, betont Pilz.  

Beinahe wäre sie im Vorjahr selbst in dieses Amt aufgestiegen. Ein entsprechendes Angebot nach dem Abgang von Rudolf Anschober wies sie aber zurück.

Kein Polit-Comeback

Auch jetzt plane sie keine Rückkehr in die Politik, wie sie gegenüber dem KURIER betont. Wie ihre berufliche Zukunft aussieht, sei noch offen.

Merkwürdig ist: Obwohl seit ewig bekannt ist, dass bis 1. Juli ein neuer Patientenanwalt gefunden werden muss (an diesem Datum beginnt die Amtsperiode) ließ sich die Stadtregierung mit der Entscheidung bis zuletzt Zeit. Man ließ sogar die letzte Sitzung vor dem ersten Juli verstreichen, weshalb jetzt der formelle Beschluss der Stadtregierung per Umlaufbeschluss erfolgen muss. „Man hat fast den Eindruck“, heißt es aus Oppositionskreisen, „der Regierung ist ihre eigene Entscheidung unangenehm."