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Chronik Wien
05/20/2021

Corona-Leugner horteten Waffen und Munition

Unter anderem wollte man bei Demos mit Molotowcocktails auf Beamte losgehen. Die Bewegung wird kleiner, aber radikaler.

von Markus Strohmayer, Dominik Schreiber

Selbst Terroranschläge wollte die Spitzenbeamtin des österreichischen Verfassungsschutzes nicht mehr ausschließen: „Das passiert vielleicht nicht heute oder morgen, aber vielleicht übermorgen.“ Sie sehe sogar ein „staatsgefährdendes Potenzial“ bei dieser Bewegung. 

Das KURIER-Interview mit der Leiterin des BVT-Extremismusreferates im Jänner sorgte für Aufsehen. Tatsächlich dreht sich seit damals die Gewaltspirale bei den Corona-Demonstrationen immer weiter. Zuletzt sorgten Austria-Hooligans für wilde Attacken auf Polizisten. Nun wurde sogar eine Gruppe bewaffneter Demonstranten ausgehoben. Sie hatten Pistolen, Langwaffen, Splitterschutzhelme, schusssichere Westen und Funkgeräte. Dazu sammelten sie 3.500 Stück Munition. 

Auch Journalisten im Visier

Vor der letzten Demonstration am vergangenen Samstag tauschten sich mehrere Personen über weitere Attacken auf Beamte aus. Genutzt wurde dafür der verschlüsselte Messengerdienst Telegram. Laut Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sollen sie sich etwa über den Bau von Splitter-Bomben und das Werfen von Molotowcocktails unterhalten haben. Auch Journalisten waren im Visier.

Die rund dreißig Teilnehmer der Unterhaltung waren über ganz Österreich verteilt, Von Vorarlberg über Nieder- und Oberösterreich bis Wien. Einige davon konnten ausgeforscht werden und wegen Verdachts des Verbrecherischen Komplotts gemäß § 277 StGB sowie in einem Fall zusätzlich wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz angezeigt werden.

Laut Staatsanwaltschaft Ried reichen die bisherigen Erkenntnisse aber nicht für eine Untersuchungshaft, dennoch werden die Ermittlungen weitergeführt. Es gebe sieben Verdächtige, bei diesen wurden bei Hausdurchsuchungen und freiwilligen Nachschauen zwei Pistolen, eine Langwaffe, zwei Schwerter sowie diverse paramilitärische Ausrüstungsgegenstände sichergestellt. Diese reichen bis hin zu Gasmasken.

Die Corona-Verharmloser-Szene radikalisiert sich jedenfalls weiter. Die letzten Demonstrationen besuchten allerdings nur mehr ein paar Hundert Menschen statt wie zuvor bis zu zwanzigtausend. Grund dafür sind auch Streitigkeiten unter den Organisatoren, mehrere von ihnen distanzierten sich zuletzt von den Demonstrationen der jeweils anderen. Martin Rutter, der sich als der große Mann im Hintergrund präsentierte, zog sich zurück und will keine Proteste mehr veranstalten.  Übrig bleiben vor allem radikale Kräfte, etwa aus der rechtsextremen und Hooligan-Szene.

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