Parlamentarische Anfrage der Grünen nach Rassismus-Vorwürfen gegen Polizei
© Elias I.
Elias I. war mit seinen Freunden baden in der Seestadt, als er von einer Männergruppe angegriffen wurde. Polizisten sollen ihn danach auch noch als "Neger" bezeichnet haben.
Die Fragen an den Innenminister behandeln das Thema Rassismus bei der Polizei und auch den aktuellen Fall.
Die Anfang dieser Woche von dem 16-jährigen Wiener Elias I. gegen Polizisten erhobenen Vorwürfe werden nun auch ein Fall für das Parlament. Die Grünen haben am Freitag dazu eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gestellt.
Nach einer Attacke eines 26-Jährigen auf den Burschen in der Seestadt in Wien-Donaustadt sollen die Beamten das Opfer mehrfach als „Neger“ bezeichnet haben.
Die Grünen Mandatare Faika El-Nagashi und Georg Bürstmayr erfragen vom Minister des Koalitionspartners unter anderem Details des Einsatzes. Sie wollen auch wissen, wie lange Transkripte von Funkprotokollen aufbewahrt werden.
Die Polizei hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass das Funkprotokoll ausgewertet wurde und „definitiv kein rassistisch konnotierter Begriff verwendet worden“ sei.
Weiters wollen die Grünen wissen, ob dem Innenministerium sachdienliche Hinweise auf rassistische Äußerungen der Polizisten und Zeugen vorliegen und, wenn ja, wer diese von sich gegeben hat. Weiters stellten die Abgeordneten die Frage, ob Ermittlungen gegen Beamte eingeleitet wurden und wer diese führt bzw. wenn nicht, welche Schritte noch gesetzt werden, um den Vorwürfen nachzugehen.
Außerdem interessiert die Mandatare, ob es ein festgeschriebenes Prozedere für Rassismus-Vorwürfe gegen Polizeibeamte gibt und wie dieses lautet. Nicht zuletzt wurde gefragt, welche Trainings und Schulungen es einerseits für den Umgang mit Jugendlichen und andererseits im Umgang mit Rassismus und Sprachgebrauch bei der Polizei gibt. In diesem Zusammenhang wollen die Grünen auch wissen, wann die an dem Vorfall beteiligten Beamten zuletzt an solchen Trainings teilgenommen haben.
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