Holpriger Start: Objektschutzpolizei startet mit 16 statt 60 Beamten in Wien

Mit 60 Polizeischülern wollte das Innenministerium (BMI) die Ausbildung für die neue Objektschutzeinheit im Juni starten, diese 60 hätten dann ihren Außendienst am 1. Dezember auch antreten sollen. 

Ganz so wie geplant lief der Beginn der neuen Einheit aber nicht: Im Juni begannen nur 23 Aspiranten die Ausbildung, "50 weitere Personen befinden sich in der finalen Phase des Aufnahmeverfahrens", hieß es Anfang Juni aus dem Innenministerium. 

Von diesen haben nun aber nur 16 ihre Dienstprüfung erfolgreich abgeschlossen. "Fakt ist, man kann nur die aufnehmen, die die Prüfung auch schaffen", sagt Patrick Maierhofer, Sprecher im BMI. Es handle sich dabei um ein Pilotprojekt, das regelmäßig evaluiert werde. 

365 Bewerbungen für Objektschutzpolizei

Insgesamt gab es im heurigen Jahr bereits 365 Bewerbungen für die Objektschutzpolizei in Wien. Hauptaufgabe der neuen Einheit soll die Bewachung sensibler Einrichtungen wie etwa Botschaften sein. Mit dem Ziel, die Polizistinnen und Polizisten in den Inspektionen zu entlasten. "Mit dieser Maßnahme würden mehr Bedienstete für den Streifendienst sowie den Kontakt mit der Bevölkerung zur Verfügung stehen", kündigte Innenminister Gerhard Karner an.

Die erste Ausbildungsphase für die neue Einheit begann im Juni. "Für 2024 ist ein weiterer Ausbildungsstart im Dezember vorgesehen und ein weiterer im Juni 2025", hieß es dazu auf KURIER-Anfrage aus dem Innenministerium. 

Keine Ausweitung auf Bundesländer

Eine Ausweitung der Objektschutzpolizei auf weitere Bundesländer sei nach wie vor nicht vorgesehen, so der BMI-Sprecher. "Die zu überwachenden Objekte (Botschaften, der Sitz internationaler Organisationen, zahlreiche Einrichtungen der jüdischen Religionsgesellschaft et cetera) befinden sich fast ausschließlich in Wien."

In Wien wurden im heurigen Jahr bisher mehr als 600 Polizeischüler in die Grundausbildung aufgenommen. "Mit 1. Dezember 2024 werden rund 200 die Grundausbildung beginnen. Damit ist eine Verdoppelung der Aufnahmen im Vergleich zum Jahr 2023 (415 Aufnahmen) gelungen", sagt Maierhofer. 

Aufnahme-Ziel knapp nicht erreicht

Das Ziel von 1.000 neu aufgenommenen Polizeischülern in Wien im heurigen Jahr dürfte man aber dennoch nicht erreicht haben. Österreichweit war geplant, 2.500 Polizisten im Jahr 2024 aufzunehmen. 

Bundesheer unterstützte Polizei

Bisher lief zur Unterstützung der Wiener LPD ein sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz des Bundesheeres, der immer wieder verlängert wurde. Dabei erfüllen die Soldatinnen und Soldaten die Aufgaben der Exekutive und verfügen auch über dieselben Befugnisse. Die Schutzobjekte werden von der Polizei ausgewählt und dem Militärkommando Wien zugewiesen. 

Die Bewachung erfolgt rund um die Uhr. In Wien werden insgesamt rund 140 Objekte überwacht, 100 davon ständig. 

Bereits in den Jahren 2016 und 2017 gab es eine derartige Zusammenarbeit zwischen Innenministerium und Bundesheer. Vor vier Jahren begannen Assistenzsoldaten mit dem Objektschutz in Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung. Der Assistenzeinsatz der Soldaten des Bundesheeres in Wien werde auch weitergeführt, so Maierhofer. Offiziell läuft der Assistenzeinsatz noch bis Jänner 2025.