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Chronik Wien
09/10/2020

Nach Wirbel um rotes Wahlprogramm: Langfassung wieder online

Eine Bürgerinitiative hatte eine Passage aus dem Programm für sich reklamiert. Die Langfassung wurde durch eine Broschüre ersetzt.

von Stefanie Rachbauer

Nun ist es also wieder online, das Programm der SPÖ für die Wien-Wahl. Wie der KURIER berichtete, war das 62-seitige Dokument zwischenzeitlich nicht verfügbar. Die Geschichte dazu mutet etwas kurios an.

ZIB-Moderator Armin Wolf hatte SP-Chef Michael Ludwig am Dienstag auf eine Passage aus dem roten Wahlprogramm zum Radverkehr angesprochen. Darin wir versprochen, den Fahrradwegeanteil an der Gesamtverkehrsfläche Wiens auf zehn Prozent zu steigern. 

Die SPÖ habe die Forderungen "wortwörtlich von einer Bürgerinitiative abgeschrieben", sagte Wolf. Nicht nur das: Diese Maßnahmen würden laut Berechnungen eines Experten von der TU 130.000 bis 180.000 Parkplätze kosten.

Verkehrswende-Initiative als Urheber

Mit "Bürgerinitiative" ist die Gruppe “Platz für Wien” gemeint. Dabei handelt es sich um eine zivilgesellschaftliche Initiative für eine Verkehrswende, in der sich auch Wissenschaftler von der TU Wien und der BOKU engagieren.

Sie hat die Passage aus dem roten Wahlprogrammm bereits Mitte Juli für sich reklamiert . Und sie hat sich am Mittwoch auch als Urheber der Berechnungen zum Parkplatz-Verlust geoutet. 

Image-Folder statt Programm

Das 62-seitige SPÖ-Programm, in dem die Radwege-Passage vorkommt, war am Mittwoch jedenfalls vorübergehend nicht verfügbar. Unter dem Punkt "Wahlprogramm" war auf der Website nur eine Art Image-Folder mit 25 Seiten und vielen Fotos zu finden. Die Passage zum Radverkehr kommt darin nicht vor. 

Aus der SPÖ heißt es dazu, dass es von vorne herein geplant gewesen sei, ab Beginn des Intensiv-Wahlkampfs auf die neue Broschüre zu setzen. Darin seien die wichtigsten Forderungen aus dem Wahlprogramm verständlich zusammengefasst. Man werde aber auch die Langversion wieder zur Verfügung stellen. 

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