Spitäler: KAV glaubt nicht an Ärzte-Streik

Noch bis Sonntag stimmen die rund 3500 Ärzte des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV) darüber ab, ob sie zu einem Streik bereit sind. Stein des Anstoßes ist die geplante Reduktion von rund 40 Nachtdiensten bis September. Die Ärztekammer spricht von einem Bruch des Vertrages, der im Vorjahr mit dem KAV aufgrund der notwendigen Reduktion der Arbeitszeiten ausgehandelt wurde.

Der KAV rechnet nicht mit einem Streik der Spitalsärzte wegen der Umsetzung der neuen Arbeitszeitenregelungen. "Ich persönlich halte einen Streik den Patienten gegenüber nicht für vertretbar", sagte KAV-Generaldirektor Udo Janßen vor Journalisten.

Leistungseinschränkungen befürchtet

Die Ärztekammer befürchtet Leistungseinschränkungen und eine erhöhte Arbeitsbelastung für den einzelnen Arzt. "Es gibt höhere Gehälter bei verkürzten Dienstzeiten, demzufolge gibt es natürlich auch eine erhöhte Intensität", meinte Janßen. Es handle sich allerdings nicht um eine Streichung von Diensten, sondern um eine Verlegung dieser in den Tag, betonte er. Die Vereinbarung von Juli 2015 enthalte die Reduktion von Nachtdiensten. Die Ärztekammer sei einverstanden gewesen, dass die Nachtdienste - bei einer erhöhten Tagespräsenz - von 135.000 pro Jahr auf 100.000 reduziert werden.

Angebliches Verbot von Überstunden

Alarm schlug die Ärztekammer außerdem wegen einem angeblichen Verbot von Überstunden. Laut Presse sollen eine 40-Stunden-Woche etabliert und Überstunden ab Oktober nicht ausbezahlt, sondern nur noch in Freizeit (Zeitausgleich) abgegolten werden. Dass Überstunden künftig nicht mehr ausbezahlt werden, sei nicht der Fall, sagte Janßen: "Wir werden auch in Zukunft Mehrdienstleistungen auszahlen müssen." Es sei jedoch sehr wohl das Ziel, Überstunden möglichst zu vermeiden und diese in erster Linie mit Zeitausgleich und erst, wenn das nicht möglich ist, finanziell abzugelten. "Geplante Mehrdienstleistungen sind auf das zwingend notwendige Maß zu reduzieren", sagte Janßen.

In einem Drittel der Abteilungen aller Wiener Krankenanstalten sei die neue Dienstzeitenregelung bereits umgesetzt. Die restlichen zwei Drittel sollen im September folgen. Im Oktober soll die Fertigstellung des neuen Konzepts erreicht sein.

Spitalsambulanzen sollen entlastet werden

Entlastet werden sollen auch die Spitalsambulanzen - durch die Zentralen Notaufnahmen. Deren Umsetzung schreitet laut KAV voran. Im Krankenhaus Floridsdorf, in Hietzing und im Wilhelminenspital sind bereits Notaufnahme-Stationen mit insgesamt 38 Betten vorhanden. In der Rudolfstiftung soll im Herbst eine Zentrale Notaufnahme mit 24 Betten in Betrieb gehen. Im Donauspital und im Kaiser-Franz-Josef-Spital sind derzeit noch keine Notaufnahmen mit Betten vorhanden, diese werden erst nach Umbauten in den kommenden Jahren entstehen. "Wir werden weitere Adaptierungen vornehmen, wenn die Zentralen Notaufnahmen fertig sind", sagte Janßen in Bezug auf die Reduzierung der Nachtdienste: "Der Prozess ist nicht abgeschlossen."

Ärztekammer ortet "Bankrotterklärung"

Dass der Direktor des KAV, Udo Janßen, die jüngste Kritik der Ärztekammer mit den im kommenden Jahr anstehenden Kammerwahlen in Verbindung bringt, sorgt beim Chef der Interessensvertretung für veritablen Ärger. Der Wiener Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres ortete am Mittwoch eine "Bankrotterklärung des gesamten Wiener Gesundheitswesens".

Szekeres sprach sich in einer Aussendung gegen eine "Junktimierung" des "konsequenten Herunterfahrens von Leistungen" mit den kommenden Wahlen aus. Seit Monaten werde in den Gemeinde-Wien-Spitälern "auf Teufel komm raus" rationiert. Dies betreffe sowohl die personelle Besetzung wie auch den Leistungsumfang an den einzelnen Abteilungen.

Nötig seien Reformen: "Und das hat mit Ärztekammerwahlen absolut nichts zu tun, sondern ist ein Gebot der Stunde und vor allem ein Gebot der Vernunft und eine Erfordernis an eine patientengerechte Versorgung der Wiener Patienten im Sinne eines solidarischen Gesundheitssystems."