Wiens Bürgermeister Michael Häupl

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SPÖ
09/22/2016

Häupl musste doch ein Machtwort sprechen

Parteichef Michael Häupl verordnete ein Ende der Personaldebatte und eine gemeinsame Linie nach außen.

von Elias Natmessnig, Josef Gebhard

Wiesnzeit ist in Wien. Das bedeutet auch, dass sich Stadtpolitiker in die Lederhose zwängen, um sich unter das bierselige Volk zu mischen. Allen voran Michael Häupls Mann fürs Rustikale: Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) ließ es sich auch dieses Jahr nicht nehmen, den traditionellen Bieranstich im Prater vorzunehmen.

Just in der Leopoldstadt musste die SPÖ vergangenen Sonntag eine katastrophale Niederlage hinnehmen und verlor den Bezirksvorsteher an die Grünen. "Wir müssen genau analysieren, welche Gründe diese Niederlage hatte", sagt Ludwig am Rande der Eröffnungsfeier vage. "Dem Bezirksvorsteher Karlheinz Hora gebe ich aber sicher nicht die Verantwortung dafür."

Sprachs und eilte weiter zur eilig einberufenen Sondersitzung des Parteivorstands, auf dem die Wahlniederlage analysiert wurde.

Größeres Thema waren dort aber die neu aufgebrochenen Gräben innerhalb der SPÖ. Auf der einen Seite die Flächenbezirke, deren wichtigster Vertreter Ludwig ist, auf der anderen Seite die Innenstadtbezirke, in der sich Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely als wichtigste Vertreterin herauskristallisiert. Beiden werden Ambitionen auf die Nachfolge von Bürgermeister Michael Häupl nachgesagt, dementsprechend wurde zuletzt mit harten Bandagen gekämpft.

Der große Abwesende war Ernst Nevrivy – als Bezirksvorsteher ist er nicht Teil des Vorstands. Dennoch wurde viel über den Donaustädter Bezirkschef diskutiert, hatte er doch am Donnerstag in einer Zeitung die Flüchtlingspolitik von Sonja Wehsely frontal angegriffen.

Strengere Handhabe

Dass alles öffentlich diskutiert wurde, goutierte Bürgermeister Michael Häupl gar nicht. Das machte er auch bei der Vorstandssitzung deutlich: "Das hilft vielleicht einer bestimmten Zeitung aber sicher nicht der Partei. Sogar die Parteijugend hat von Déjà-vu-Erlebnissen gesprochen. Deswegen werden wir die Kommunikation mit der Öffentlichkeit nun strenger handhaben", sagte Häupl nach der Sitzung zum KURIER.

Er beendet damit die Personaldebatte bevor sie richtig aufgeflammt ist. "Ich verstehe auch nicht, worin der Nutzen bestehen soll, über eine Nachfolge öffentlich zu diskutieren", sagte Häupl.

Auch inhaltlich erteilte er seiner Partei einen Ordnungsruf und gab die Linie vor: "Ich habe meine Freunde noch daran erinnert, was wir beim Landesparteitag gemeinsam beschlossen haben", sagte Häupl. Dort gab es nach langen Diskussionen in der Flüchtlingsfrage einen Leitantrag, der einstimmig angenommen wurde. Zur Wahlniederlage in der Leopoldstadt wiederholte der Bürgermeister bereits Gesagtes. " Wir müssen mehr emotionalisieren, um die Wähler zur Urne zu bewegen. Und man braucht ein Thema das sich dafür eignet."

Gesprächskultur

Der Bürgermeister gab sich nach der Sitzung betont locker. Mehrere Teilnehmer berichteten von der guten Stimmung und der guten und positiven Gesprächskultur.

Allerdings nicht alle .

Teilnehmer aus den Flächenbezirken sehen den Ordnungsruf Häupls als Maulkorb. "Wir dürfen nicht mit der Presse sprechen", sagt ein Teilnehmer. Auch seien bei der Diskussion die Vertreter der Flächenbezirke von der Gegenseite in den Redebeiträgen konzertiert kritisiert worden.

"Was zuvor veranstaltet wurde, war respektlos", sagt hingegen ein hoher roter Funktionär. "Ohne die Zugkraft des Bürgermeister hätten die Bezirksvorsteher von Floridsdorf, Donaustadt, Liesing und Favoriten schon bei der Gemeinderatswahl ihre Posten verloren."