Cobra bei Observierung von Terroristen immer stärker gefordert

Im hohen zweistelligen Bereich soll ihre Zahl liegen. Jene von sogenannten Gefährdern, also Personen die als potenzielle Terroristen und somit als Gefahr für Österreich gelten. Alleine in Wien sollen sich 50 bekannte Gefährder aufhalten.

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Observation im Westen Österreichs

Sie fordern nicht nur den Staatsschutz, sondern auch zusehends die Spezialeinheit Cobra. "Wir haben heuer einen neuen Stützpunkt der Observation im Westen Österreichs eröffnet. Einen weiteren gibt es in der Ostregion. Wir verzeichnen gerade bei Observationen für den Staatsschutz merkliche Steigerungen", betonte Cobra-Chef Bernhard Treibenreif. 

Alleine im Jahr 2023 sei die Cobra bei 3.500 Observationen im Einsatz gestanden, eine Zahl, die bei einer Pressekonferenz am Montag im Innenministerium in Wien, die unter dem Thema "Weiterentwicklung regionalen Polizeiarbeit“ bekannt gegeben wurde.

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Regional dürfte das Jahr 2024 für die Direktion Spezialeinheiten, kurz DSE, zu der neben Cobra auch die Flugpolizei, der Personenschutz, der Entschärfungsdienst, der Air Marshal Dienst und die erwähnte Observation zählen, jedenfalls werden.

Geld soll etwa nach Klagenfurt und Innsbruck fließen. "Wir werden alle Cobra-Standorte in den Bundesländern erhalten und weiterentwickeln. So wird etwa in Innsbruck die Cobra in das neue Sicherheitzentrum ziehen", erklärte Treibenreif.

Hoffnung für Flugeinsatzstelle Klagenfurt

Gute Nachrichten gibt es demnach auch für Kärnten. Hier haust die Flupolizei seit Jahren in blauen Containern und ist mit einem alten Hangar konfrontiert. "Wir werden die Flugeinsatzstelle Klagenfurt neu aufstellen", versicherte Treibenreif.

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Gerade die Hubschrauberflotte sei ein "wesentliches Element" in den Bundesländern, betonte der Cobra-Chef. "Die Hubschrauber sind in die Jahre gekommen. Wir haben nun 210 Millionen Euro zur Verfügung, um neues Gerät zu beschaffen." Eine internationale Ausschreibung soll "bald 2024 ausgesendet werden".

Größtes Sicherheitsbudget

Bei der Presskonferenz wurde außerdem ein Ausblick auf die bevorstehende Kriminaldienstreform, die Erneuerung des Landesämter für Verfassungsschutz, die Rolle der Bundespolizeidirektion, die Entwicklungen im Bundeskriminaltamt und die allgemeinen Herausforderungen für 2024 gegeben.

"Wir haben mit 4 Milliarden und 55 Millionen Euro das größte Budget für die Innere Sicherheit in der Zweiten Republik zur Verfügung", erklärte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). 

Die Herausforderungen lägen im neuen, wie bereits im alten Jahr, in den Bereichen Terror, Asylmissbrauch, Schlepperwesen, sowie Cybercrime.