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Analyse
04/13/2021

An Corona gesundet: Die FPÖ Wien legt weiter zu

Nächste Woche wird Dominik Nepp offiziell zum Wiener FPÖ-Chef gewählt. Der 39-Jährige konnte sich im vergangenen Jahr profilieren. Eine der Hauptursachen: die Pandemie.

von Josef Gebhard, Johanna Hager, Christoph Schwarz

Er überlege sich, meinte Dominik Nepp unlängst im KURIER-Interview, auch selbst an den umstrittenen Anti-Corona-Demos teilzunehmen. Dieses Versprechen hat der Wiener FPÖ-Chef mittlerweile eingelöst: Er habe an einer Protestveranstaltung im Prater teilgenommen, heißt es aus seiner Partei. Kein schlechter Schachzug.

Während in Wien immer mehr Menschen an Corona erkranken, scheint die FPÖ am Virus zu gesunden – zumindest, was ihre Umfragewerte anlangt. Bei der Wahl vor sechs Monaten lagen die Blauen auf einem Tiefststand von 7,1 Prozent, jetzt weisen Umfragen bis zu 13 Prozent aus.

Nicht nur die FPÖ insgesamt, sondern auch ihr Parteichef kann sich über steigende Werte freuen. Im direkten Vergleich der Parteien rechts der Mitte scheint Dominik Nepp seinem Kontrahenten, Wiens ÖVP-Chef und Finanzminister Gernot Blümel, den Rang abzulaufen.

Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle repräsentative Umfrage von „Triple M“. In der fiktiven Bürgermeister-Direktwahl liegt der FPÖ-Chef gleichauf mit Blümel bei 11 Prozent. (Das ist der zweite Platz hinter Amtsinhaber Michael Ludwig, der auf 67 Prozent kommt.)

Auch wenn man die Wiener nach ihrer persönlichen Meinung zu den Parteichefs fragt, schneidet Nepp besser – oder: weniger schlecht – ab als Blümel. So haben 65 Prozent der Befragten eine schlechte Meinung von ÖVP-Chef Blümel; bei Nepp sind es 60 Prozent (siehe Grafik oben).

Der blaue Aufschwung hat mehrere Ursachen. Corona ist wohl die wichtigste: „Die Wiener FPÖ profitiert von der Unzufriedenheit einer Gruppe, die unumstößlich die Corona-Maßnahmen ablehnt“, sagt Meinungsforscherin Christina Matzka von „Triple M“. „Nepp vereint ihre Stimmen auf sich, weil die FPÖ das Gegenprogramm zur weithin einheitlichen Corona-Linie aller anderen Parteien fährt.“

Nepp muss in Sachen Corona-Kritik somit nicht einmal radikal auftreten, um zu punkten. Das zeigt auch die Umfrage: Die Zustimmung zum Ost-Lockdown ist bei den Befragten quer durch alle Parteipräferenzen hoch (bis zu 90 Prozent), die FPÖ-Wähler scheren aus. Dort heißen nur 36 Prozent die Maßnahmen gut (siehe Grafik unten).

Die Stärke Nepps ist aber auch die Schwäche Blümels: „Es ist selten, dass ein amtierender Finanzminister eine so schlechte Position einnimmt“, sagt Matkza.

Sie schränkt aber ein: Die Umfrage habe Blümel mitten in der Aufregung um die Chat-Protokolle mit ÖBAG-Chef Thomas Schmid getroffen. Blümels Werte seien somit eine für ihn besonders unvorteilhafte Momentaufnahme.

Für Nepp kommen die guten Werte jedenfalls zur richtigen Zeit: Er wird am Sonntag in einer Woche, am 25. April, offiziell zum Wiener FPÖ-Chef gekürt. Bisher hat er das Amt nur geschäftsführend inne. Als Nepp vor einem Jahr gewählt werden sollte, machte ihm der Lockdown einen Strich durch die Rechnung.

400 Delegierte

Jetzt will sich die FPÖ nicht mehr aufhalten lassen – und vielleicht ein bewusstes Signal in Richtung Corona-Leugner senden: Die Partei hält ihren Landesparteitag nicht virtuell ab, sondern lädt 400 Delegierte in die Wiener Messe. Die gesetzlichen Regeln – etwa ausreichend große Abstände – werde man befolgen, heißt es.

Dass Nepp mit großer Mehrheit der Delegierten gewählt wird, daran besteht kein Zweifel. Das ist überraschend, wenn man sich in Erinnerung ruft, wie er 2019 ins Amt kam.

Nepp übernahm die Wiener FPÖ von Heinz-Christian Strache, der kurz zuvor über Ibiza gestolpert war. (Dass Strache in Wien mittlerweile vom politischen Parkett verschwunden ist, nutzt der FPÖ in den Umfragen übrigens zusätzlich.)

Damals, vor dem erwartbaren Debakel bei der Wien-Wahl, hätte kaum jemand sein Geld auf das politische Überleben des 39-jährigen Döblingers gesetzt: Zu wenig volksnah und redegewandt sei er im Vergleich zu seinem Mentor Heinz-Christian Strache, zudem sei er als ehemaliger Finanzreferent der Landespartei womöglich selbst in den Spesenskandal verwickelt. „Man konnte nicht jede Rechnung darauf prüfen, ob sie wirklich von Strache stammte“, lautet die Verteidigungslinie der Partei, die bis dato nicht erschüttert werden konnte.

Zwar konnte Nepp bei der Wahl den Verlust von fast 24 Prozentpunkten nicht verhindern, hatte aber in den Wochen davor bei öffentlichen Auftritten eine für viele überraschend solide Performance hingelegt.

Wohl auch deshalb blieben Versuche, ihn nach der Wahl loszuwerden, ein Strohfeuer. Etwa jener der Kickl-Vertrauten und Nationalratsabgeordneten Dagmar Belakowitsch. Diese hätte „das Zeug und den Rückhalt von FPÖ-Klubchef Kickl gehabt, die Wiener Partei zu führen“, heißt es bis heute. Doch die Wiener FPÖ entschied sich anders – und für Nepp.

Skeptiker überzeugt

Dass Nepp als Strache-Erfindung gilt, wird ihm nicht angekreidet. „So viele von uns sind wegen Strache in der Politik. Wir alle mussten uns emanzipieren“, sagt ein blauer Funktionär. Mit einer Ochsentour durch die Bezirke hat Nepp versucht, Skeptiker an der Basis zu überzeugen. Offenbar mit Erfolg: Die Zahl der Überläufer zu Straches neuer Partei blieb überschaubar.

Was auch kein Nachteil ist: Anders als Strache ist der neue Parteichef mangels Funktionen im Bund auf Landesebene präsenter. „Er ist greifbarer und hat mehr Zeit“, formuliert es ein Funktionär. Inhaltlich blieb Nepp, zu dessen engsten Vertrauten Klubchef Maximilian Krauss, EU-Mandatar Harald Vilimsky und die blaue Allzweckwaffe Anton Mahdalik zählen, klassischen FPÖ-Themen treu. Wobei nun eben die Frontalopposition zu den Corona-Regeln hinzukommt.

Eher im Hofer-Lager

„Unaufgeregt“ und „sehr besonnen“, beschreiben Funktionäre den Stil Nepps. Für FPÖ-Verhältnisse jedenfalls. Denn ohne das übliche blaue Getöse kommt auch er nicht aus – etwa wenn er auf Facebook statt einer Maskenpflicht im Parlament „Handschellenpflicht für korrupte ÖVP-Politiker“ oder das Abschieben „mörderischer Tschetschenen“ fordert.

Innerhalb der FPÖ gilt Nepp als „umgänglich“ und „pragmatisch“, hinzu komme „machtpolitisches Geschick“. Diesem ist es wohl auch geschuldet, dass sich Nepp im Machtkampf zwischen Bundesparteichef Norbert Hofer und Klubchef Herbert Kickl nicht offiziell positioniert. Intern gilt Nepp als „Bürgerlicher“, der der Hofer-Linie näher stehe.

Beim Landesparteitag am 25. April soll ein Redner aus der Bundespartei auftreten. Ob Hofer oder Kickl, das ist noch nicht bekannt.

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